Webseite des Kreisverbandes Essen/Mülheim der MLPD
MLPD fordert Aufarbeitung aller Fälle von ungerechtfertigter Polizeigewalt.
Entlassung und strafrechtliche Verfolgung faschistischer Netzwerke in den Behörden.
Polizeipräsident Richter muss zurück treten!
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Die Ergebnisse dieser umfassenden Razzia bestätigen, was Antifaschisten und Betroffene von rassistischer Polizeigewalt seit Jahren kritisieren. In den letzten 1-2 Jahren hatten sich die Vorfälle in Essen signifikant erhöht. Mindestens drei Familien mit migrantischem Hintgergrund wurden nicht nur respektlos behandelt, sondern von Polizisten brutal geschlagen und misshandelt. Adel B. wurde durch eine geschlossene Haustür “in Notwehr” erschossen.
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Mitten in der bisher tiefsten Weltwirtschafts- und Finanzkrise und der Corona-Krise finden die diesjährigen Kommunalwahlen statt. Erste Auswirkungen der Abwälzung der Krisenlasten der Konzerne auf große Teile der Bevölkerung und des Widerstands dagegen erleben wir auch in Essen und Mülheim.
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Voller Sieg gegen den Antikommunismus! Am Freitag dem 04.09.20 fand im Essener Amtsgericht die Gerichtsverhandlung zur verleumderischen, antikommunistisch motivierten Strafanzeige gegen Horst Dotten bei der Fridays-for-Future-Demonstration am 29. November 2019 statt.
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Donnerstag, 10.09.20 - 18.00 Uhr, - Grendplatz in Richtung Bochumer Straße / Fußgängerzone
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Kundgebung am 1. September 2020
um 17.00 Uhr auf dem Kennedyplatz
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Start ist um 18 Uhr auf dem Gelände der alten Aral Tankstelle Ecke Grieper Straße / Altendorfer Str.
Mit kurzer Auftaktkungebung, Demo, und Abschlusskundgebung auf dem Platz hinter der Christuskirche (Röntgenstraße). Natürlich unter Corona Bedingungen.
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Das nächste Treffen ist am
Freitag 21.08.2020 um 19 Uhr
im Frauenzentrum Courage, Goldschmidtstr. 3, 45127 Essen
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ab 23.09.2020, mittwochs, 14-tägig, 19:15 Uhr
Anmeldeschluss: 31.08.2020, Kursgebühr: 66,00 Euro
Ort: Mädchen- und Frauenzentrum Courage, Goldschmidtstraße 3, 45127 Essen
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Wie das Internationalistische Bündnis in Essen mitteilt, hat der Staatsschutz Strafverfahren gegen
sechs Beteiligte des antifaschistischen Protests am 19. Dezember 2019 in Essen-Steele eröffnet.
Vorgeworfen wird ihnen Widerstand und tätlicher Angriff gegen Vollstreckungsbeamte sowie
versuchte Gefangenenbefreiung.
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Unerwartet ist am 27.06.20 einer unserer treuesten, aufrechtesten und verlässlichsten Mitkämpfer im Alter von 74 Jahren nach kurzer, schwerer Krankheit verstorben.
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Liebe Kolleginnen und Kollegen,
wir sind empört über den Plan der Schließung eures Werkes!
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Die Wohngebietsgruppe Altenessen der MLPD wendet sich entschieden gegen die neuen Pläne der
Betreiber-Firma Contilia, das Marienhospital in Altenessen und das Krankenhaus St. Vincenz in
Stoppenberg zu schließen.
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Solidaritätserklärung der MLPD, Kreisverband Essen-Mülheim, an die Kolleginnen und Kollegen von Karstadt und Galeria (Kaufhof) in Essen
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Am Samstag, den 20. Juni 2020, lädt die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands zu einem Festakt anlässlich der Enthüllung einer Statue des russischen Revolutionärs Lenin vor ihrer Parteizentrale an der Ecke Schmalhorstr./An der Rennbahn in Gelsenkirchen-Horst. Sie befindet sich direkt an der U11-Haltestelle „Schloss Horst“. Der Festakt mit Reden und Kulturdarbietungen findet statt von 14-16 Uhr, von 12-18 Uhr gibt es Gegrilltes, Getränke und Hintergrundinformationen. Der Gesundheitsschutz wird mit Mindestabstand und Masken strikt beachtet.
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Schluss mit der Diffamierungskampagne
gegen Uschi Gerster! Rebellion gegen Rassismus und Antikommunismus ist gerechtfertigt!
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Der Artikel erschien auf "Lokalkompass", wurde dort aber vom Betreiber gelöscht wegen angeblicher unwahrer Tatsachenbehauptungen. Wir veröffentlichen hier den kompletten Artikel sowie einen Youtube-Link zur Rede von Uschi Gerster.
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Kommt zur 13. Demonstration
gegen die Politik der verbrannten Erde durch
die Ruhrkohle AG (RAG) und die Vielfachvergiftung
in der Emscher-Lippe-Region –
für eine lebenswerte Zukunft der Jugend!
Samstag, 27. Juni 2020, 11 Uhr in Gelsenkirchen-Hassel
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Der REBELL Essen rief zu einer Demonstration gegen Polizeigewalt und Rassismus im migrantisch geprägten Arbeiterviertel Altendorf auf. Daran beteiligten sich neben dem REBELL die MLPD, Rebellion Ruhr, BirKar, die TKIP, das Internationalistische Bündnis und viele Jugendliche, die über social media davon erfuhren.
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Nachfolgend veröffentlichen wir einen Audio-Mitschnitt des Redebeitrags von Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD, auf der Kundgebung des Internationalistischen Bündnisses am 1. Mai 2020 auf dem Katernberger Marktplatz. Somit kann sich jeder selbst ein Bild machen, entgegen der antikommunistischen Zensur in dem Massenmedien. Viel Spaß damit!
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Über 70 Menschen, darunter die genehmigten 50 festen Teilnehmer, lauschten der vom Internationalistischen Bündnis initiierten Mai-Kundgebung auf dem Marktplatz von Essen-Katernberg, einem Stadtteil mit Bergarbeitertradition. Vorausgegangen war ein zäher Kampf gegen die Versuche der Essener Stadtverwaltung, Mai-Kundgebungen generell zu verbieten.
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Die MLPD-Aufbaugruppe Velbert führte eine Kundgebung in der Velberter Innenstadt durch. Die Genehmigung dazu wurde erfolgreich vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf erkämpft.
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Im nach Vorschrift mit Flatterband gekennzeichneten Kreis standen die Teilnehmer auf markierten Punkten mit entsprechendem Abstand. Mit der Vorgabe 20 Teilnehmer bildeten wir den festen Kern der Kundgebung, ungefähr die doppelte Zahl hörte ständig im Umfeld zu.
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An die Presse. An die demokratische Öffentlichkeit: „Mundschutz ja – mundtot nein!“ - so fasst der Sprecher des internationalistischen Bündnisses Essen, Hannes Mast, die Kritik am Verbot einer Kundgebung am 1.Mai durch das Ordnungsamt Essen zusammen.
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Mit Erleichterung nimmt Sabine Schweizerhof die mündliche Zusage der Mülheimer Ordnungsbehörde auf, dass die geplante Maikundgebung am 1.5. um 11 Uhr auf dem Kurt-Schumacher-Platz stattfinden kann.
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Das Internationalistische Bündnis Essen hat wegen des Polizeieinsatzes gegen eine friedliche spontane Kundgebung von Antifaschisten auf dem Steeler Weihnachtsmarkt am 19. Dezember letzten Jahres beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen Klage erhoben (Az. 17 K 901/20).
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Am 29.11.2019 wurde in Essen beim fridays-for-future-Aktionstag das Transparent mit dem Text „Rettet die Umwelt vor der Profitwirtschaft! MLPD“ auf Geheiß von zwei Teilnehmerinnen durch die Polizei mit Gewalt aus dem Demonstrationszug gezogen. Dies geschah mit der erfundenen Behauptung, der Träger des Transparents, Horst Dotten hätte eine dieser Teilnehmerinnen tätlich angegriffen. Horst Dotten wies diese üble Verleumdung klar zurück, ebenso etliche Demonstrationsteilnehmer. Am 17.03.20 erging nun auf Verlangen der Staatsanwaltschaft Essen Strafbefehl gegen Horst Dotten. Er soll 600,- € zahlen.
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„Worüber Kanzlerin Merkel nicht spricht: Wirkliche Durchbrechung der Infektionsketten und Schutz der Arbeiterinnen und Arbeiter nur mit Produktionsstopp und Betriebsstilllegungen – SOFORT!“ titelt das Zentralkomitee der MLPD in seiner aktuellen Pressemitteilung.
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Rund 60-70 Frauen und Männer nahmen dauerhaft an der Aktion am Willy-Brandt-Platz in der Essener Einkaufsstraße teil, hunderte weitere hörten zeitweise zu. Immer wieder blieben Passanten interessiert stehen. „Rassismus, Faschismus, Sexismus – No Go!“ schallte durch die Einkaufsstraße.
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Unter diesem Motto steht der Internationale Frauentag in Mülheim an der Ruhr. Allerdings möchte die kommunale Gleichstellungsstelle das Handeln auf die Kandidatur für den Stadtrat beschränken.
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Der Essener Bundestags-Abgeordnete der AfD Stefan Keuter fiel schon öfter negativ auf wegen der Relativierung von von ihm verschickten Nazi-Bildern und -Aussagen.
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Zur Bürgerversammlung am Donnerstag den 13. Februar in Essen-Steele erhielten wir folgende Korrespondenz:
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Bildungsabend: Donnerstag, 5. März, 19 Uhr
Kulturzentrum GREND (Stadtteilraum)
Westfalenstraße 311, 45276 Essen-Steele
Eintritt 2€/1€
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Am 5. November 2019 sprach das Bundesverfassungsgericht (BVG) das lange erwartete
Urteil zu den Sanktionen gegen Hartz
Hartz-IV-Bezieher.
Bezieher. Doch das BVG machte lediglich einige
Einschränkungen, indem es Sanktionen in der Regel auf 30 Prozent begrenzte.
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MLPD Ausschluss aus „Essen stellt sich quer“ schwächt antifaschistischen Widerstand
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Bildungsabend - Freitag, 28. Februar, 19:00 Uhr -
Feldmannstiftung, Augustastr. 108-114
45476 Mülheim an der Ruhr
Eintritt: 2,-€ / 1,-€
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Am 11. Februar findet wie jeden Dienstag eine Protestaktion gegen den wöchentlichen Aufmarsch der sog. “Steeler Jungs” statt. Beginn ist um 17.30 Uhr auf dem Kaiser-Otto-Platz in Essen-Steele. Veranstalter ist das "Internationalistische Bündnis Essen/Mülheim".
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Jetzt anmelden zum 1. Semester: „Die objektive
Dialektik in Natur und Gesellschaft“
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Freitag,
7. Februar
19.00 Uhr
im CourageZentrum Essen,
Goldschmidtstrasse 3,
45127 Essen/Ostviertel
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Liebe Kolleginnen und Kollegen,
wie kann man eine traditionell kampfstarke Belegschaft so abspeisen
und das noch als Erfolg verkaufen?
Schon bis Ende Januar sollen 103 Kolleginnen und Kollegen gehen
und werden dazu massiv unter Druck gesetzt. Weitere 96 folgen in
mehreren Stufen.
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Am 13. Januar haben mindestens 20 Faschisten aus Essen das Stammlokal der Wohngebietsgruppe MLPD Wasserturm regelrecht überrollt. An jedem 2. Montag im Monat treffen sich dort NachbarInnen und Freunde der MLPD zum monatlichen Stammtisch.
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Korrespondenz vom Internationalistischen Bündnis aus Essen 15.1.2020
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Erklärung zu feiger Attacke der sogenannten „Steeler Jungs“
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In einem neu erschienenen Flyer zu "100 Jahre Rote Ruhrarmee & Märzkämpfe" werden die dazu geplanten Veranstaltungen angekündigt:
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Liebe Essener*innen, liebe Antifaschist*innen,
seit nun 2 Jahren marschiert in EssenSteele wöchentlich eine Gruppe von NaziFaschisten, AltHooligans, rechten Rockern und Kampfsportlern, „begleitet“ von der Polizei. Ähnliches gibt es in Dortmund oder Herne. Oft sind dabei die gleichen Leute unterwegs. Das sind alles andere als „freundliche Jungs aus der Nachbarschaft“.
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Informationen rund um den Wasserturm, 28.12.19 - Anschläge am Kurfürstenplatz
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"So was hatten wir doch schon mal, dass Faschisten versuchen, sich in Stadtteilen breit zu machen - wir
wollen die aber hier nicht" so eine Passantin auf dem Steeler Weihnachtsmarkt. Das war die überwiegende
Meinung gegen das Vorgehen der Polizei heute auf dem Steeler Weihnachtsmarkt.
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„So lange Faschisten Mordanschläge verüben, von der Polizei geschützt, so lange werden wir dagegen protestieren und nehmen unser Recht auf spontane Kundgebungen wahr, um das zu verhindern.“
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Das Internationalistisches Bündnis in Essen hat für Donnerstag, den
19.12.2019 eine Versammlung gegen den wöchentlichen Aufmarsch der
Rassisten der sog. „Steeler Jungs“ am Kaiser-Otto-Platz angemeldet, zu
denen auch öffentlich bekannte Faschisten gehören. Dies wurde nun vom
Polizeipräsidium Essen mit Argumenten abgelehnt, welche objektiv eine
Parteinahme für die sog. „Steeler Jungs“ bedeuten. Sie enthält zudem
Falschinformationen zu der Spontankundgebung am gleichen Platz am 12.12.19.
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Sofortige Rücknahme der Anzeige und Ermittlungen gegen Horst Dotten!
Für eine breite, überparteiliche und demokratische Umweltbewegung!
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VVV protestiert:
Unlauteres Vorgehen des
Bauamts gegen Teilnutzung
des Bistros Horster Mitte
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Der Kreisverband Essen-Mülheim der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) unterstützt den Aufruf des Bündnisses „Mülheim stellt sich quer“ gegen die Wahlkampfveranstaltung der AfD mit Alice Weidel am 29. Oktober in der Stadthalle Mülheim.
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Zehn mal so viele Teilnehmer als erwartet
In der Essener Innenstadt fand heute mit rund 8000 Teilnehmern die bisher größte Demonstration für die Rettung unserer Lebensgrundlagen statt. Sorge und Empörung über die Untätigkeit der bürgerlichen Politiker sprach aus den selbstgemachten Plakaten, die Kinder und Jugendliche aller Altersgruppen und Erwachsene mitgebracht hatten.
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Sehr geehrte Damen und Herren der Lokalredaktion, sehr geehrter Dennis Vollmer,
mit folgender Pressemitteilung fordern wir eine Richtigstellung Ihres Kommentars vom
7. September zur FFF-Demonstration „MLPD blockiert Klimademo“
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Machen wir den 20. September zu einem erfolgreichen gemeinsamen Protest- und
Streiktag gegen die drohende Umweltkatastrophe!
In den letzten Monaten wurde eine dramatische Beschleunigung des Übergangs in eine globale
Umweltkatastrophe offensichtlich und spürbar. Katastrophenalarm ist angesagt! Wir brauchen
einen massenhaften weltweiten aktiven Widerstand zur Rettung der Umwelt. Der Aufruf zu einem
Protest- und Streiktag am 20. September, der sich ausdrücklich „an jede Generation... an alle“
richtet, kommt daher genau richtig.
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Hitzesommer, Artensterben, gefluteter Giftmüll unter
Tage... In der Umweltfrage ist Katastrophenalarm
angesagt! Doch : Was tun gegen die mutwillige
Zerstörung der Einheit von Mensch und Natur?
Kommt zu den Lesegruppen zum gleichnamigen Buch!
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Am 1. Juni hat die RAG 200 Bergleuten, den Nicht-APG-Berechtigten¹, die Kündigung nach Hause geschickt. Mit der Aufgabe der Wasserhaltung im Bergbau wird eine regionale Trinkwasserkatastrophe in Kauf genommen. Deshalb und aus vielen weiteren Gründen ruft die kämpferische Bergarbeiterbewegung "Kumpel für AUF" zur Demonstration am 14. September in Essen-Stoppenberg auf.
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An der kämpferischen Kundgebung und Demonstration zum Antikriegstag beteiligten sich rund 100 Menschen in der Essener City. Das Internationalistische Bündnis hatte mit der Montagsdemonstration dazu die Initiative ergriffen und viele Organisationen unterstützten den Aufruf. Selbstbewusst standen Mädchen der Kinderorganisation /„Rotfüchse“/ vorne dran und forderten mit selbst gemachten Schildern und am Mikrofon eine Ende von Kriegen gegen die Bevölkerung wie in Syrien, im Jemen oder Afghanistan. Zahlreiche, tiefgehende Redebeiträge ließen die Anzahl Zuhörer anwachsen. Immer wieder wurde die internationale Solidarität bekundet.
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Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren - doch da kommt bei vielen die Frage auf: was erwartet mich eigentlich genau am 17. August?
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per Mail an Udo Falkenthal, Leiter des Vertrauenskörpers der IG Metall bei der Widia.
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Jetzt ist die Katze aus dem Sack!
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200 Entlassungen geplant!
Flutung des Giftmülls unter Tage hat begonnen!
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Ilmenau / Mülheim an der Ruhr 04.06.2019 Korrespondenz
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Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands
und Jugendverband REBELL Essen/Mülheim
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Hier im PDF-Format herunterladen
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Stand: Montag, 20. Mai
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Das erste Training der "Essener Füchse" für das Spiel ohne Grenzen auf dem 19. Internationalen Pfingstjugendtreffen hat stattgefunden. 20 Kinder übten begeistert das Schwamm-Spiel. Vorher wurde sich mit "Fischer, Fischer..." aufgewärmt. Das Wetter war perfekt. Die Spiele haben allen viel Spaß gemacht. Für eine Teilnahme am Pfingstjugendtreffen muss allerdings noch der Mut aufgebracht werden, in der freien Natur zu zelten - "mitten unter den Tieren". Wir bleiben am Ball!
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Am 20.3.2019 beschloss der Hauptausschuss des Stadtrats gegen
die Stimmen der Partei DieLinke unter der Überschrift „In Essen
ist kein Platz für Antisemitismus“, die weltweite BDS-
Kampagne* als antisemitisch einzustufen und ihren
Unterstützern keine städtischen Räume zur Verfügung zu stellen.
Wer jedoch meint, dass sich hier kritisch mit den tatsächlich
zunehmenden faschistischen und antisemitischen Straftaten und
ihrem ideologischen Hintergrund auseinandergesetzt wurde, liegt
falsch.
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Liebe Kolleginnen und Kollegen, der 1. Mai ist seit 133 Jahren unser internationaler Kampftag der Arbeiterklasse! Millionen Arbeiterinnen und Arbeiter sind weltweit herausgefordert, organisiert zu kämpfen!
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Mittwoch, 1. Mai 2019
Einlass 17.30 Uhr, Beginn 18 Uhr
Kolpinghaus Altenessen,
Kolpingstraße 16, 45329 Essen
Ansprache
Kultur und Musik,
leckeres Essen für jeden Geldbeutel
Eintritt: 2€, ermäßigt 1€
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Für unsere Zukunft müssen wir selber
kämpfen! Macht bei den „Friday for Future"-
Demos mit!
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Zwei Monate vor der Europawahl darf in Ilmenau plakatiert werden – klar, dass wir zusammen mit unserem Kandidaten zur Landtagswahl pünktlich losgelegt haben. Am Vortag sammelten wir noch die restlichen Unterschriften für seine Wahlzulassung, bei Schneetreiben vor dem Arbeitsamt, im Hochhaus und in der Fußgängerzone.
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Am Sonntag, 24. März 2019, versammelten sich 20 Teilnehmerinnen und
Teilnehmer von Essen steht AUF, der Montagsdemonstration, aus der Partei
Die Linke und der türkischen DIDF zum Gedenken an die Kämpfer der Roten
Ruhr Armee am Wasserturm am Steeler Berg. Aufgerufen hatte die
Stadtteilgruppe Wasserturm der MLPD. Nach einer Ansprache und Grußworten,
auch des REBELL, legten sie an der Gedenktafel ein Bukett nieder und sangen
gemeinsam die INTERNATIONALE.
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Gedenkfeier
Sonntag,
24. März 2019
13 Uhr
Wasserturm am Steeler Berg, Diether-Krebs-Platz/Steeler Str.
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… so präsentierte sich vor dem Essener Hauptbahnhof ein breites Bündnis aus über 10 Organisationen, Frauenverbänden und Unterstützern. Traditionell werden die Aktivitäten zum 8. März in Essen vom Frauenverband Courage initiiert. Zu Beginn wurden die ca. 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in acht Sprachen willkommen geheißen.
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(diese Erklärung wurde zuerst nur an den Freundeskreis selbst geschickt) -
"Euer Kampf ist wie ein leuchtender Stern" - Solierklärung des REBELL Essen an Alassa Mfouapon und den Freundeskreis
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Liebe Kolleginnen und Kollegen,
250 Beschäftigte der Zentralverwaltung von Tengelmann sollen ihren Arbeitsplatz verlieren, weil die Tengelmann-Gruppe plant, ihre Holding deutlich schlanker aufzustellen.
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Liebe Kolleginnen und Kollegen, die türkische Erdogandiktatur hat einen Einmarsch in Nord-Syrien/Rojava angekündigt. Truppen sind an der Grenze aufmarschiert. US-Präsident Trump ebnet mit dem Abzug seiner Truppen dafür den Weg.
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Wir möchten Sie/euch über die unglaublichen Verleumdungen der BILD-Zeitung informieren, sie ist Ausdruck der weiteren Rechtsentwicklung der Regierung, staatlicher Institutionen und eines Teils der Medien. Lesen Sie/lest die Stellungnahme der Rechtsanwaltskanzlei Meister&Partner sowie die persönliche Stellungnahme von Roland Meister, Essener Rechtsanwalt und Mitglied unseres Kreisverbands. Siehe auch die Einladung zum Kommunalpolitischen Frühstück von Essen steht AUF, sowie weitere Links zum Thema.“
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Die Wohngebietsgruppe Altenessen der MLPD wendet sich entschieden gegen die jetzt bekannt
gewordenen Pläne der Betreiber-Firma Contilia, die Kliniken St. Vincenz in Stoppenberg und
Philippusstift in Borbeck auf ambulante Versorgungszentren zurechtzustutzen, dort jeweils mehrere hundert Betten für die stationäre Pflege und Nachsorge zu streichen und das Marienhospital
so auszubauen, dass die Kirche Johann Baptist am Karlsplatz dem zum Opfer fallen würde.
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„Die MLPD protestiert entschieden dagegen, dass eine Hand voll isolierter
Neofaschisten in Gelsenkirchen versucht sich aggressiv hervorzutun“, so Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD.
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Aktuelles Flugblatt der MLPD Essen/ Mülheim
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Solidaritätsveranstaltung zur Finanzierung einer Solaranlage im ICOR Gesundheitszentrum in Kobane/Rojava (Demokratische Selbstverwaltung Nordsyrien). - Samstag, 17. November - 18.00 Uhr.
Deutschkurdischer Solidaritätsverein, Am Freistein 50, 45141 Essen.
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Wir wollen das Parteiprogramm gemeinsam studieren und alle Fragen diskutieren.
Vorkenntnisse sind nicht erforderlich! Ca. 1x im Monat treffen wir uns Freitag
abends von 17.00 Uhr bis 18.30 Uhr im Mädchen und Frauenzentrum Courage,
Goldschmidtstr. 3, EssenOstviertel
Neue Interessent*innen sind immer willkommen, Einstieg ist jederzeit möglich!
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#Wirsindmehr – das Motto zeigte sich sich im wahrsten Sinne des Wortes!
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Liebe Kolleginnen und Kollegen,
einstimmig habt ihr am Freitag für den Abbruch der Gespräche und
die Fortsetzung des Streiks gestimmt. Das war genau richtig! Nur mit
dem Druckmittel des Streiks scheinen die Vorstände sich überhaupt zu
bewegen. Jetzt darf die Initiative nicht aus der Hand gegeben werden.
Ihr habt Stärke bewiesen. Viele streiken das erste Mal in ihrem Leben
und spüren die Kraft des gemeinsamen Kampfes. Die Entscheidung
dafür ist oft nicht einfach gegen den Druck von oben. Daher ist es gut,
wenn sich viele neu in ver.di organisiert haben. Von wegen, man
bekommt nicht 3 unter einen Hut!
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Die MLPD gratuliert allen Streikenden zu den erfolgreichen Aktionen. Mutig beteiligen
sich auch die Auszubildenden/Schüler trotz Androhung von Fehlzeit-Eintragungen.
Selbstbewusst und mit Wut im Bauch wurde dem Aufsichtsrat deutlich gemacht: Wir
machen das nicht mehr mit! Es ist Zeit, dass sich wirklich etwas ändert!
Viele streiken zum ersten Mal und es wird nicht nur ein heißer, sondern auch aufregender
Sommer. Die Geschäftsleitung flüchtet sich weiter stur in Ausreden. Jetzt ist die Zeit, eine
Schüppe drauf zu legen und unbefristet und offensiv für die Forderungen zu
kämpfen. Die offene politische Krise in Berlin, die auch die NRW-Landesregierung
als Trägerin der Unikliniken in die Defensive bringt, ist dafür eine hervorragende
Situation!
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Aus heiterem Himmel flatterte dem Vermögens-Verwaltungs-Verein der MLPD am 27. Juni ein Bescheid ins Haus. Er enthielt eine "Nutzungsuntersagung" des Kultursaals der Horster Mitte in Gelsenkirchen bei Androhung eines Zwangsgelds von 10.000 Euro oder Ersatzzwangshaft. In einer Pressemitteilung der MLPD dazu heißt es:
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Karlheinz Endruschat, stellv. Vorsitzender der Essener SPD, fordert vom
Unterbezirksparteitag, die SPD möge die weitere Zusammenarbeit mit
Essen-stellt-sich-quer (ESSQ) prüfen. Seine Behauptung, das Bündnis
würde ein „Klima der Angst“ produzieren, ist eine (bewusste?)
Provokation und stellt die Tatsachen auf den Kopf. Im Gegenteil fühlen
sich Ultrarechte und Faschisten im Schutz der Rechtsentwicklung der
Regierungsparteien zu Angriffen auf Ausländer, Flüchtlinge und Linke
ermuntert. Um dieser Entwicklung entgegenzutreten, brauchen wir starke
antifaschistische Bündnisse.
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Liebe Kolleginnen und Kollegen,
die Vorstände der Unikliniken in Essen und Düsseldorf sind nicht bereit, eure berechtigte Forderung für einen Entlastungstarifvertrag zu erfüllen. Eure Entscheidung, für mehr Personal in den Streik zu treten, ist genau die richtige Antwort. Dafür habt ihr unsere volle Solidarität! Wir werden eure berechtigten Forderungen und euren Kampf breit in den Betrieben und Stadtteilen bekannt machen.
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Erklärung vom Jugendverband REBELL und dem Verein Rebellisches Musikfestival e.V.:
Vom 18.-20. Mai findet das Rebellische Musikfestival in Truckenthal/ Südthüringen statt. Bundesweit 40 Festival-AGs sind freudig im Endspurt zur Vorbereitung des selbstorganisierten Festivals, als folgendes passierte: Am 15. Mai, erhielt ein Schirmherr des Festivals, Stefan Engel1, einen skandalösen Brief des Leiters der Landespolizeiinspektion Saalfeld, Dirk Löther. Darin droht er, gegen „Organisatoren und Unterstützer der Veranstaltung sowie im Einzelfall gegen Veranstaltungsteilnehmer freiheitsbeschränkende und freiheitsentziehende Maßnahmen“ durchzuführen.
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„Eltern gegen Gewalt“ – unter diesem verlogenen Slogan hatten sich am Sonntag, 6. Mai, etwa 250 Nazis, Rassisten, AfDler und Hooligans aller Couleur im Essener Stadtteil Steele versammelt, wie immer bestens geschützt von einem Riesenaufgebot Polizei. Eine Abspaltung der sog. „Mütter gegen Gewalt“, die vor zwei Monaten mit bundesweiter Mobilisierung in Bottrop aufliefen. Die „Mütter/Eltern“ waren v.a. männlich, kahlköpfig, tätowiert und in Springerstiefeln. Sie verbreiten ihre Hetze von den „gewalttätigen Flüchtlingen“, welche unsere „deutsche Heimat und Sicherheit“ bedrohen.
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Gegendemonstration zu der rechten Demonstration.
Auf der Dreiringplatz. Am 06.Mai um 13:30 Uhr auf dem Dreiringplatz.
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Am Donnerstag, den 26. April 2018 haben in Essen rund 200 Personen für ein Bleiberecht der Familie Maqani demonstriert. Die Essenerin Mirie Maqani sollte am Mittwoch, den 18. April 2018 gemeinsam mit ihren fünf minderjährigen Kindern in den Kosovo abgeschoben werden. Alle Kinder sind in Essen geboren und aufgewachsen. Die Familie saß bereits im gecharterten Abschiebeflieger, der aber nach einem kurzen Flug aufgrund fehlender Landeerlaubnis zurückkehrte. Daraufhin entschied die Familie, sich der weiterhin drohenden Abschiebung zu entziehen. Seit einer Woche bangt die Familie nun um ihre Zukunft und kämpft für ein Bleiberecht in ihrer Heimatstadt Essen.
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Der Rechtsruck der Regierung hat viele Facetten – und so vielfältig waren Kundgebung und Demo in der Essener City am 16. April, zu der das Internationalistische Bündnis Essen/Mülheim unter dem Motto: „Gegen den Rechtsruck der Regierung. Wir sind viele! Solidarität statt Spaltung“ aufgerufen hatte.
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