Webseite des Kreisverbandes Essen/Mülheim der MLPD
Das Internationalistische Bündnis in Essen hat eine
Erklärung zur aktuellen Entwicklung der sogenannten “Querdenkerbewegung” gemacht.
Es schreibt:
"In diesem Sinne werden wir auch am kommenden Montag (24. Januar) am Protest teilnehmen, der von “Essen-stellt-sich-quer” und “Aufstehen gegen Rassismus” organisiert wird.
Außerdem laden wir ein zur nächsten Essener Montagsdemo am 7. Februar, wie immer um 18 Uhr auf der Porschekanzel (jeden 1. Montag im Monat).
Hier wurde bereits am 3. Januar der erste Protest gegen die sog. “Querdenker” auf die Straße getragen, aber auch gegen das katastrophale Krisenmanagement der Bundesregierung. Die Montagsdemonstration ist das Forum für alle sozialen und politischen Anliegen, mit einer demokratischen Streitkultur und auf antifaschistischer Grundlage."
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An die Linkspartei in Essen
An Ezgi Güyildar, Civan Akbulut und Jules El-Khatib
Liebe Ezgi, lieber Jules, Civan und weitere Genossinnen und Genossen,
gegen die ausgesprochenen Morddrohungen durch faschistische türkische Kräfte erklären wir unsere uneingeschränkte Solidarität.
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Von einem Korrespondenten
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Zu den „Montagsspaziergängen“ der Impf- und Maskengegner in Mülheim erklärt Hannes Stockert, Direktkandidat der Internationalistischen Liste/MLPD zur Landtagswahl:
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Die MLPD Essen protestiert aufs Schärfste gegen Versuche der Staatsanwaltschaft Essen, ihre Parteivorsitzende Gabi Fechtner, bei der Bundestagswahl 2021 Direktkandidatin im Essener Norden, nachträglich zu kriminalisieren. Ganze drei Monate nach der Wahl erhielt Gabi Fechtner jetzt eine Vorladung ins Haus.
Während die Polizei offenbar kein Problem damit hat, wenn hunderte “Querdenker” ohne Abstand durch Essen laufen (wie am 03.01.22), gelten bei der MLPD offensichtlich andere Maßstäbe.
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Am 5. Dezember feierten in Essen-Altendorf REBELL, Rotfüchse und MLPD die alljährliche internationale Nikolausfeier.
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die MLPD protestiert nachdrücklich gegen den von Vallourec angekündigten Verkauf und die angedrohte Schließung der Werke in Mülheim und Düsseldorf-Rath und erklärt sich mit dem Kampf um den Erhalt eurer Arbeitsplätze uneingeschränkt solidarisch.
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Liebe Kolleginnen und Kollegen,
die Marxistisch Leninistische Partei Deutschland, Kreisverband Essen-Mülheim-Velbert, gratuliert zu eurem Kampf und erklärt sich damit voll solidarisch.
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Informationen rund um den
Wasserturm - November 2021
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am So, 5.12.,
um 15.00 Uhr
im Treffpunkt Altendorf,
Kopernikusstr. 8, neben Penny
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Schichtwechsel am Autotor bei Siemens Energy mit Hannes Stockert, dem Direktkandidaten der Internationalistischen Liste/MLPD in Mülheim-Ruhr. Wir waren „bewaffnet“ mit einer starken Lautsprecheranlage, um die Kollegen bei diesem Autotor gut zu erreichen. Die Kurzreden, das super Wetter, die gute Laune der Wahlkämpfer steckten offenbar die Kollegen beim Rein- und Rausfahren an. Sie merkten: Das ist einer von uns, nach dem Motto: Arbeiter in die Politik – mit Arbeiterpolitik!
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Samstag, 25. September
Willy-Brandt-Platz, Essen HBF
Beginn 13 Uhr bis 18.00 Uhr.
- Live Musik, Kinderschminken - leckere Verpflegung
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„Wo bleibt denn endlich die versprochene Aufklärung über die tagelange Ölverseuchung der Ruhr durch Siemens Anfang Juni und wie wird Siemens dafür zur Rechenschaft gezogen?“, fragt Hannes Stockert, Direktkandidat der MLPD zur Bundestagswahl.
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Sonntag 19.09.21 von 11.00 Uhr bis ca. 14.00 Uhr
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Mit Lautsprecheranlage und Infotisch waren wir mit Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD und Direktkandidatin im Essener Norden am 3.9. vor dem Werkstor der Behälterglas-Fabrik des internationalen Konzerns Verallia (ehemals Ruhrglas). Kompetent und offensiv griff sie das lancierte Kopf-an-Kopf-Rennen der bürgerlichen Parteien CDU und SPD an. Angesichts des Krisenchaos des Kapitalismus forderte sie auf, sich mit der revolutionären Arbeiterpartei MLPD und der Lösung des echten Sozialismus auseinanderzusetzen. Bei einer positiven Stimmung war die Abnahmequote der verteilten Wahlkampfflyern groß, auch bei LKW-Fahrern. In Fahrzeugen ging so mancher Daumen hoch.
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Freitag, 10. September, 18.30 Uhr
Mesopotamische Kulturgemeinde
Am Freistein 50, 45141 Essen
ab 18 Uhr / bis 21 Uhr
gemütliches Beisammensein
Es gibt Snacks und Getränke
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Fast 60 Teilnehmer*innen und viele zeitweise Zuhörer hatte die Kundgebung der Internationalistischen Liste/MLPD und BirKar zum Antikriegstag in Essen – nicht in der City, sondern im Stadtteil Steele. Denn es ging ausdrücklich gegen Krieg und Faschismus, und damit gegen die faschistische Bande der „Steeler Jungs“, die seit 2019 hier ihr Unwesen treibt mit Aufmärschen, z.T. unter Polizeiobhut, mit Überfällen auf Antifaschisten und Belästigungen von migrantischen Bürgern.
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Die Krise der bürgerlichen Ideologie und des Antikommunismus(Stefan Engel)
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Internationalistische Liste / MLPD Herzliche Einladung zum Treffen der Wählerinitiative für
die Direktkandidaten Gabi Fechtner und Dirk Willing
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Wählerinitiative „Hannes Stockert“ Mülheim an der Ruhr 16.07.2021
Solidaritätserklärung für Stefan Engel
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Internationalistische Liste / MLPD Herzliche Einladung zur Wählerinitiative Hannes Stockert
Die vorgeschlagenen Themen sind:
Neue Politiker und klare Zukunftsperspektive – statt Krisenchaos ; Vorstellung des Wahlprogramms
; Weitere Aktivitäten
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Der gelernte Energieelektroniker ist 48 Jahre alt und umweltpolitischer Sprecher der MLPD. Eines seiner Hauptanliegen ist die Rettung der Umwelt vor der kapitalistischen Profitwirtschaft. „Als ehemaligem IG Metall-Vertrauensmann gehören für mich konsequenter Umweltschutz und die Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen untrennbar zusammen“, so Hannes Stockert.
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Der Vorstand der Wählerinitiative “Gabi Fechtner & Dirk Willing”, Essener Bundestags-Direktkandidaten der Internationalistischen Liste/MLPD, protestiert gegen mehrere antikommunistische Unterdrückungsmaßnahmen ausgehend vom Bundesinnenministerium.
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Samstag 29. Mai 2021 von 11 bis 13 Uhr auf dem Forumsplatz in Altenessen
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Internationalistische Liste / MLPD
Herzliche Einladung zum
Treffen der Wählerinitiative für die Direktkandidaten Gabi Fechtner und Dirk Willing
Thema: Aufstehen gegen Arbeitslosigkeit und Armut! / Unsere nächsten Aktivitäten
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Internationalistische Liste / MLPD Herzliche Einladung zur Wählerinitiative Hannes Stockert
Thema: „Für die Zukunft der Jugend!“ / Unsere nächsten Aktivitäten
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Nach der antifaschistischen Demonstration am 1. Mai in Essen-Frohnhausen wurden zwei junge AntifaschistInnen auf dem Rückweg zum Bahnhof Essen-West von zwei Faschisten angegriffen und einer von ihnen durch einen Faschisten durch einen Kopfstoß im Gesicht verletzt.
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Dem gemeinsamen Aufruf des Internationalistischen Bündnisses und der Migrantenorganisation BirKar zu einer Kundgebung und Demonstration zum internationalen Kampftag der Arbeiterklasse auf dem Frohnhauser Markt folgten am Morgen etwa 90 Personen. Neben Fahnen und Transparenten der beiden Organisationen waren auch solche von MLPD, dem Jugendverband Rebell, Frauenverband Courage und verschiedenen Gewerkschaften.
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Darüber diskutierten am 23. April die etwa 25 Teilnehmer des Initiativtreffens. Ein breites Spektrum an Themen und Problemen kam auf die Tagesordnung, vor allem:
• Welche Rolle ist der Jugend im Kapitalismus zugedacht, und wie wirkt sich die Krise der bürgerlichen Familienordnung auf sie aus?
• Welche Rolle wird die Jugend im Sozialismus spielen?
• Wie können wir Jugendliche auf jugendgemäße Art in den Klassenkampf einbeziehen und sie für die Organisierung in Rebell und MLPD gewinnen?
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Internationalistisches Bündnis Essen:
Auf zum 1. Mai!
Am 1. Mai geht die Arbeiterklasse weltweit zusammen mit allen fortschrittlichen Menschen auf die Straße für ihre Interessen und Forderungen.
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am Freitag, den 23.4.2021, 18.30 Uhr im Kolpinghaus Altenessen, Kolpingstraße 16, 45329 Essen.
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Am 23. März 2021 fand vor dem Amtsgericht Essen-Steele ein Prozess gegen einen Anhänger der faschistischen „Steeler Jungs“ statt. Es ging um den Raub einer Fahne des Jugendverbands REBELL nach einer antifaschistischen Demonstration am 2.1.2020. Das Internationalistische Bündnis stellte vor dem Gerichtsgebäude mit einer Kundgebung und einem Infostand unter dem Motto „Gegen faschistische und antikommunistische Propaganda und Gewalt“ Öffentlichkeit her.
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An der Kundgebung zum Internationalen Frauentag beteiligten sich in Essen auf Einladung des Frauenverbands Courage trotz (oder wegen?) der erschwerten Corona-Bedingungen ca. 150 Frauen und auch Männer. Der internationale Charakter kam unter anderem in der Beteiligung verschiedener Organisationen von Migrantinnen zum Ausdruck, wie BirKar, der kurdischen Frauenbewegung oder DIDF.
Zu Beginn schickten Frauen aus drei Kontinenten in vielen Sprachen Grüße an die Frauen der Welt .
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Am Sonntag, den 14. März 2021, findet von 11 bis 12 Uhr das Gedenken zum 101. Jahrestag der Märzkämpfe von 1920 gegen den Kapp-Putsch statt.
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Herzliche Einladung zur Gründung einer Wählerinitiative
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Am 8. März auf die Straße? Na klar! Wohin sonst?
Kommt zur Demo am Internationalen Frauentag
WANN?
Montag, 8. März 2021, um 17 Uhr
WO?
Vor der Marktkirche, Porschekanzel, Stadtmitte
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Am 8. März auf die Straße? Na klar! Wohin sonst?
Kommt zur Demo am Internationalen Frauentag
WANN?
Montag, 8. März 2021, um 17 Uhr
WO?
Kurt-Schumacher-Platz, Mülheim-Stadtmitte
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Essen 28.2.2021 - Nachdem Essens Polizeipräsident erneut davon spricht, dass es in seiner Polizei keine faschistischen Tendenzen und Strukturen gebe, ist er für die MLPD ganz offensichtlich ein Teil des Problems und nicht seiner Lösung. Zusammen mit zahlreichen weiteren Gruppen fordert die Partei seinen Rücktritt bzw. seine Absetzung.
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(Zuschrift eines Teilnehmers)
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- Flugblatt der Wohngebietsgruppe Altenessen-
Der Widerstand gegen die Schließung der wohnortnahen Krankenhäuser im Essener Norden durch den Gesundheitskonzern Contilia ist ungebrochen. Auf Initiative des Internationalistischen Bündnisses und der Bürgerversammlung fanden Demonstrationen im Oktober und Dezember in Altenessen und Stoppenberg statt. Am Protest-Autokorso am 13.02. von verdi und Initiatoren für ein Bürgerbegehrens wollten sich mehr beteiligen, als die Polizei zuließ. Viele fragen sich: „Können wir noch etwas erreichen?“
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-Flugblatt der MLPD Essen/Mülheim-
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Ermittlungsverfahren eingestellt - großer Erfolg gegen Kriminalisierung von Antifaschist*innen
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Internationalistische-Liste / MLPD
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Vierzehn Personen gründeten am 12. Februar eine Wählerinitiative für die drei Direktkandidaten der MLPD/Internationalistische Liste zur Bundestagswahl. Unter Corona-Schutz-Bedingungen entspann sich eine lebhafte Diskussion. Als Grundgedanke der Initiative wurde das Motto der streikenden Kali-Kumpel in Bischofferode 1993 “Um uns selber müssen wir uns selber kümmern!” begrüßt.
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Freitag, 12.2.2021, 18 Uhr
Einladung zur Gründung einer Wählerinitiative der Internationalistischen Liste/MLPD in Essen zur Bundestagswahl im September.
Kampf der Corona- und Weltwirtschaftskrise auf Kosten der Konzernprofite, statt auf Kosten der Arbeiter und der Bevölkerung!
Vorstellung unserer Direktkandidat*innen zur Bundestagswahl Gabi Fechtner und Dirk Willing
Diskussion von Zielen und Arbeitsweise und Gründung der Wählerinitiative.
Das Treffen findet statt in einem großen Saal unter strikter Einhaltung des Corona-Schutzes (Abstand, Masken, Lüftung).
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Kumpel für AUF ruft auf – kommt zur:
Protestdemonstration am Samstag, den 23. Januar 2021 um 11 Uhr am Josef-Büscher-Platz (Marktplatz) in Gelsenkirchen Horst
Gegen die Diskreditierung der Bergleuten, die um ihre Arbeitsplätze kämpfen und die Infragestellung unserer Lebensgrundlagen durch die PCB-Belastung des Grundwassers!
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Liebe Kolleginnen und Kollegen,
in den letzten Wochen konntet ihr die MLPD wieder vor den Toren von Verallia antreffen. Nachdem wir lange aktiv in und an diesem Betrieb gearbeitet hatten, konzentrierten wir uns in den letzten 3 Jahren auf die Unterstützung des Kampfs der Bergarbeiter und ihrer Familien: Gegen die Schließung der letzten Zechen und die Politik der verbrannten Erde der Ruhrkohle AG. Jetzt ist die Aufbaugruppe der MLPD in Katernberg-Karnap wieder hier aktiv. Wir werden mindestens 14-tägig vor dem Tor sein.
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Seit dem Silvesterabend reißen die Schlagzeilen über den Vandalismus von einer Gruppe überwiegend jüngerer Menschen auf dem Altenessener Marktplatz nicht ab. Mülleimer und ein Haltestellenhäuschen wurden dabei zerstört. Dass vorsätzlich Stangen und ein Hammer mitgeführt wurden, besorgt zurecht Altenessener. Dieser Vandalismus ist zu verurteilen und die Täter müssen entsprechend bestraft werden, was auch die Anwohner fordern.
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„Was geschlossen werden kann, kann auch wieder aufgemacht werden!“
Am Samstag, den 12.12.2020, versammelten sich auf Einladung des Internationalistischen Bündnisses gut 40 Personen in Essen-Stoppenberg auf dem Barbarossaplatz, um erneut ihrem Zorn und ihrer Fassungslosigkeit über die menschenverachtende Politik des „katholischen“ Klinik-Konzerns Contilia Ausdruck zu geben und die Wiederherstellung einer wohnortnahen vollständigen stationären Versorgung zu fordern.
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Liebe Schülerinnen und Schüler,
die MLPD Essen/Mülheim unterstützt von ganzem Herzen den „Corona-Streik“ am Hugo-Kükelhaus-Berufskolleg, den Ihr selbständig als Hybrid-Unterricht organisiert, um verantwortungsvoll mit der Corona-Pandemie umzugehen.
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Die Berufsschüler des Hugo-Kükelhaus-Berufskollegs aus Essen haben ab dem vergangenen Montag zum „Corona-Streik“ aufgerufen. Die Schüler fordern wegen Corona besondere Unterrichtsformen.
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200 Jahre Friedrich Engels - Versammeln wir uns gemeinsam am 28.11.20 um 15.00 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz in Wuppertal-Barmen (Barmen-Bf)
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zu einer Aktion anlässlich des Internationalen Tags gegen Gewalt an Frauen am 28.11.20 in Essen.
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In Essen-Kray versammelten sich am 14. November gut 20 Leute mit einem bunten Aktionsstand vor der Barbarakirche, um Protest und ihre Forderungen im Kampf gegen die drohende Umweltkatastrophe zum Ausdruck zu bringen. Immer wieder blieben Passanten stehen, informierten sich, nickten zustimmend.
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Der Kampf gegen den Versuch der Kriminalisierung antifaschistischer und marxistisch-leninistischer Anwaltstätigkeit in Person von Roland Meister erreichte heute vor dem Amtsgericht Steele in Essen einen wichtigen Erfolg. Roland Meister wurde vollständig freigesprochen.
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Samstag, 14. November 2020, 11:00 – 12.30 Uhr,
Essen-Kray, Krayer Straße, vor der Barbara-Kirche
Kundgebung mit Offenem Mikrofon
(unter strikter Beachtung des Schutzes vor Corona)
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Am 29.10.2020 berichtete NRW-Innenminister Reul über neue Erkenntnisse zur Verstrickung von Beamten in faschistische Strukturen, mit Schwerpunkt Polizeipräsidium Essen/Mülheim. Gegen 113 Personen wurden Verfahren eingeleitet. Die VVN-BdA NRW erklärte dazu: „Im Zuge der Ermittlungen gegen die rechtsterroristische Gruppe ‚Nordkreuz‘ sind nordrhein-westfälische SEK-Verbindungen (...) offen gelegt worden. Ein Verwaltungsangestellter im Polizeipräsidium Hamm steht in einer direkten Verbindung zu der rechtsterroristischen ‚Gruppe S.‘.” Diese Liste ließe sich weiter fortsetzen (Hitlergruß in Uniform, Hakenkreuz aus Dienstmunition, ein Vorgesetzter der Polizeiwache in Altenessen trug einen SS-Totenkopf als Anstecker am Rucksack...).
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Internationalistisches Bündnis fordert Freispruch für Rechtsanwalt Roland Meister!
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Dieses Jahr ist Hartz IV 15 Jahre in Kraft. Doch viel gehört hat man dieses Jahr nicht von den Millionen, die in dieser Armutsfalle stecken. Oder davon, dass es durch Wirtschaftskrise und Corona-Pandemie immer mehr werden. Das wurde bewusst durch die gleichförmige und ausufernde Berichterstattung zu Corona an den Rand gedrängt. Da gab es keinen Brennpunkt oder Talkshows zum Thema.
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Großes Aufsehen und Zustimmung erhielt die Kundgebung und Demonstration für den Erhalt der Krankenhäuser in Altenessen und Stoppenberg. Seit 2018 hatte die Wohngebietsgruppe der MLPD Altenessen mit einer Unterschriftensammlung und Flyern über die Pläne des Gesundheitskonzerns Contilia aufgeklärt und den aktiven Widerstand organisiert.
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Erklärung des ZK der MLPD
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Das Internationalistische Bündnis und die
Bürgerversammlung vom 8. Oktober 2020 rufen auf: Samstag, 31.10., ab 11:00 Uhr - Forumsplatz Altenessen
(gegenüber Haupteingang Allee-Center)
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Veranstaltung mit Müslüm Elma am 29. Oktober im Kultursaal der Horster Mitte in Gelsenkirchen!
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Unter diesem Motto führt das Internationalistische Bündnis Essen/Mülheim am Freitag den 2. Oktober eine Demonstration in der Essener Innenstadt durch. Sie startet um 18 Uhr am Willy-Brandt-Platz mit einer kurzen Kundgebung und endet am Kenndyplatz mit einer Aussprache am offenen Mikrofon.
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MLPD fordert Aufarbeitung aller Fälle von ungerechtfertigter Polizeigewalt.
Entlassung und strafrechtliche Verfolgung faschistischer Netzwerke in den Behörden.
Polizeipräsident Richter muss zurück treten!
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Die Ergebnisse dieser umfassenden Razzia bestätigen, was Antifaschisten und Betroffene von rassistischer Polizeigewalt seit Jahren kritisieren. In den letzten 1-2 Jahren hatten sich die Vorfälle in Essen signifikant erhöht. Mindestens drei Familien mit migrantischem Hintgergrund wurden nicht nur respektlos behandelt, sondern von Polizisten brutal geschlagen und misshandelt. Adel B. wurde durch eine geschlossene Haustür “in Notwehr” erschossen.
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Mitten in der bisher tiefsten Weltwirtschafts- und Finanzkrise und der Corona-Krise finden die diesjährigen Kommunalwahlen statt. Erste Auswirkungen der Abwälzung der Krisenlasten der Konzerne auf große Teile der Bevölkerung und des Widerstands dagegen erleben wir auch in Essen und Mülheim.
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Voller Sieg gegen den Antikommunismus! Am Freitag dem 04.09.20 fand im Essener Amtsgericht die Gerichtsverhandlung zur verleumderischen, antikommunistisch motivierten Strafanzeige gegen Horst Dotten bei der Fridays-for-Future-Demonstration am 29. November 2019 statt.
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Donnerstag, 10.09.20 - 18.00 Uhr, - Grendplatz in Richtung Bochumer Straße / Fußgängerzone
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Kundgebung am 1. September 2020
um 17.00 Uhr auf dem Kennedyplatz
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Start ist um 18 Uhr auf dem Gelände der alten Aral Tankstelle Ecke Grieper Straße / Altendorfer Str.
Mit kurzer Auftaktkungebung, Demo, und Abschlusskundgebung auf dem Platz hinter der Christuskirche (Röntgenstraße). Natürlich unter Corona Bedingungen.
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Das nächste Treffen ist am
Freitag 21.08.2020 um 19 Uhr
im Frauenzentrum Courage, Goldschmidtstr. 3, 45127 Essen
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ab 23.09.2020, mittwochs, 14-tägig, 19:15 Uhr
Anmeldeschluss: 31.08.2020, Kursgebühr: 66,00 Euro
Ort: Mädchen- und Frauenzentrum Courage, Goldschmidtstraße 3, 45127 Essen
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Wie das Internationalistische Bündnis in Essen mitteilt, hat der Staatsschutz Strafverfahren gegen
sechs Beteiligte des antifaschistischen Protests am 19. Dezember 2019 in Essen-Steele eröffnet.
Vorgeworfen wird ihnen Widerstand und tätlicher Angriff gegen Vollstreckungsbeamte sowie
versuchte Gefangenenbefreiung.
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Unerwartet ist am 27.06.20 einer unserer treuesten, aufrechtesten und verlässlichsten Mitkämpfer im Alter von 74 Jahren nach kurzer, schwerer Krankheit verstorben.
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Liebe Kolleginnen und Kollegen,
wir sind empört über den Plan der Schließung eures Werkes!
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Die Wohngebietsgruppe Altenessen der MLPD wendet sich entschieden gegen die neuen Pläne der
Betreiber-Firma Contilia, das Marienhospital in Altenessen und das Krankenhaus St. Vincenz in
Stoppenberg zu schließen.
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Solidaritätserklärung der MLPD, Kreisverband Essen-Mülheim, an die Kolleginnen und Kollegen von Karstadt und Galeria (Kaufhof) in Essen
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Am Samstag, den 20. Juni 2020, lädt die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands zu einem Festakt anlässlich der Enthüllung einer Statue des russischen Revolutionärs Lenin vor ihrer Parteizentrale an der Ecke Schmalhorstr./An der Rennbahn in Gelsenkirchen-Horst. Sie befindet sich direkt an der U11-Haltestelle „Schloss Horst“. Der Festakt mit Reden und Kulturdarbietungen findet statt von 14-16 Uhr, von 12-18 Uhr gibt es Gegrilltes, Getränke und Hintergrundinformationen. Der Gesundheitsschutz wird mit Mindestabstand und Masken strikt beachtet.
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Schluss mit der Diffamierungskampagne
gegen Uschi Gerster! Rebellion gegen Rassismus und Antikommunismus ist gerechtfertigt!
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Der Artikel erschien auf "Lokalkompass", wurde dort aber vom Betreiber gelöscht wegen angeblicher unwahrer Tatsachenbehauptungen. Wir veröffentlichen hier den kompletten Artikel sowie einen Youtube-Link zur Rede von Uschi Gerster.
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Kommt zur 13. Demonstration
gegen die Politik der verbrannten Erde durch
die Ruhrkohle AG (RAG) und die Vielfachvergiftung
in der Emscher-Lippe-Region –
für eine lebenswerte Zukunft der Jugend!
Samstag, 27. Juni 2020, 11 Uhr in Gelsenkirchen-Hassel
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Der REBELL Essen rief zu einer Demonstration gegen Polizeigewalt und Rassismus im migrantisch geprägten Arbeiterviertel Altendorf auf. Daran beteiligten sich neben dem REBELL die MLPD, Rebellion Ruhr, BirKar, die TKIP, das Internationalistische Bündnis und viele Jugendliche, die über social media davon erfuhren.
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Nachfolgend veröffentlichen wir einen Audio-Mitschnitt des Redebeitrags von Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD, auf der Kundgebung des Internationalistischen Bündnisses am 1. Mai 2020 auf dem Katernberger Marktplatz. Somit kann sich jeder selbst ein Bild machen, entgegen der antikommunistischen Zensur in dem Massenmedien. Viel Spaß damit!
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Über 70 Menschen, darunter die genehmigten 50 festen Teilnehmer, lauschten der vom Internationalistischen Bündnis initiierten Mai-Kundgebung auf dem Marktplatz von Essen-Katernberg, einem Stadtteil mit Bergarbeitertradition. Vorausgegangen war ein zäher Kampf gegen die Versuche der Essener Stadtverwaltung, Mai-Kundgebungen generell zu verbieten.
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Die MLPD-Aufbaugruppe Velbert führte eine Kundgebung in der Velberter Innenstadt durch. Die Genehmigung dazu wurde erfolgreich vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf erkämpft.
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Im nach Vorschrift mit Flatterband gekennzeichneten Kreis standen die Teilnehmer auf markierten Punkten mit entsprechendem Abstand. Mit der Vorgabe 20 Teilnehmer bildeten wir den festen Kern der Kundgebung, ungefähr die doppelte Zahl hörte ständig im Umfeld zu.
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An die Presse. An die demokratische Öffentlichkeit: „Mundschutz ja – mundtot nein!“ - so fasst der Sprecher des internationalistischen Bündnisses Essen, Hannes Mast, die Kritik am Verbot einer Kundgebung am 1.Mai durch das Ordnungsamt Essen zusammen.
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Mit Erleichterung nimmt Sabine Schweizerhof die mündliche Zusage der Mülheimer Ordnungsbehörde auf, dass die geplante Maikundgebung am 1.5. um 11 Uhr auf dem Kurt-Schumacher-Platz stattfinden kann.
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Das Internationalistische Bündnis Essen hat wegen des Polizeieinsatzes gegen eine friedliche spontane Kundgebung von Antifaschisten auf dem Steeler Weihnachtsmarkt am 19. Dezember letzten Jahres beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen Klage erhoben (Az. 17 K 901/20).
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Am 29.11.2019 wurde in Essen beim fridays-for-future-Aktionstag das Transparent mit dem Text „Rettet die Umwelt vor der Profitwirtschaft! MLPD“ auf Geheiß von zwei Teilnehmerinnen durch die Polizei mit Gewalt aus dem Demonstrationszug gezogen. Dies geschah mit der erfundenen Behauptung, der Träger des Transparents, Horst Dotten hätte eine dieser Teilnehmerinnen tätlich angegriffen. Horst Dotten wies diese üble Verleumdung klar zurück, ebenso etliche Demonstrationsteilnehmer. Am 17.03.20 erging nun auf Verlangen der Staatsanwaltschaft Essen Strafbefehl gegen Horst Dotten. Er soll 600,- € zahlen.
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„Worüber Kanzlerin Merkel nicht spricht: Wirkliche Durchbrechung der Infektionsketten und Schutz der Arbeiterinnen und Arbeiter nur mit Produktionsstopp und Betriebsstilllegungen – SOFORT!“ titelt das Zentralkomitee der MLPD in seiner aktuellen Pressemitteilung.
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Rund 60-70 Frauen und Männer nahmen dauerhaft an der Aktion am Willy-Brandt-Platz in der Essener Einkaufsstraße teil, hunderte weitere hörten zeitweise zu. Immer wieder blieben Passanten interessiert stehen. „Rassismus, Faschismus, Sexismus – No Go!“ schallte durch die Einkaufsstraße.
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Unter diesem Motto steht der Internationale Frauentag in Mülheim an der Ruhr. Allerdings möchte die kommunale Gleichstellungsstelle das Handeln auf die Kandidatur für den Stadtrat beschränken.
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Der Essener Bundestags-Abgeordnete der AfD Stefan Keuter fiel schon öfter negativ auf wegen der Relativierung von von ihm verschickten Nazi-Bildern und -Aussagen.
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Zur Bürgerversammlung am Donnerstag den 13. Februar in Essen-Steele erhielten wir folgende Korrespondenz:
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Bildungsabend: Donnerstag, 5. März, 19 Uhr
Kulturzentrum GREND (Stadtteilraum)
Westfalenstraße 311, 45276 Essen-Steele
Eintritt 2€/1€
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