Webseite des Kreisverbandes Essen/Mülheim der MLPD
100 Jahre Novemberrevolution – 50 Jahre Parteiaufbau der MLPD - Mittwoch, 28 November 2018 - 19.00 Uhr - (Einlass ab 18.30 Uhr) Eintritt: 4/2 Euro - Feldmannstiftung, Augustastr. 108–114, 45476 Mülheim-Styrum
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Solidaritätsveranstaltung zur Finanzierung einer Solaranlage im ICOR Gesundheitszentrum in Kobane/Rojava (Demokratische Selbstverwaltung Nordsyrien). - Samstag, 17. November - 18.00 Uhr.
Deutschkurdischer Solidaritätsverein, Am Freistein 50, 45141 Essen.
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Sonntag, 18. November 2018 um 16.30 Uhr im Deutschkurdischen Solidaritätsverein, Am Freistein 50, 45141 Essen
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Wir wollen das Parteiprogramm gemeinsam studieren und alle Fragen diskutieren.
Vorkenntnisse sind nicht erforderlich! Ca. 1x im Monat treffen wir uns Freitag
abends von 17.00 Uhr bis 18.30 Uhr im Mädchen und Frauenzentrum Courage,
Goldschmidtstr. 3, EssenOstviertel
Neue Interessent*innen sind immer willkommen, Einstieg ist jederzeit möglich!
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#Wirsindmehr – das Motto zeigte sich sich im wahrsten Sinne des Wortes!
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Liebe Kolleginnen und Kollegen,
einstimmig habt ihr am Freitag für den Abbruch der Gespräche und
die Fortsetzung des Streiks gestimmt. Das war genau richtig! Nur mit
dem Druckmittel des Streiks scheinen die Vorstände sich überhaupt zu
bewegen. Jetzt darf die Initiative nicht aus der Hand gegeben werden.
Ihr habt Stärke bewiesen. Viele streiken das erste Mal in ihrem Leben
und spüren die Kraft des gemeinsamen Kampfes. Die Entscheidung
dafür ist oft nicht einfach gegen den Druck von oben. Daher ist es gut,
wenn sich viele neu in ver.di organisiert haben. Von wegen, man
bekommt nicht 3 unter einen Hut!
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Die MLPD gratuliert allen Streikenden zu den erfolgreichen Aktionen. Mutig beteiligen
sich auch die Auszubildenden/Schüler trotz Androhung von Fehlzeit-Eintragungen.
Selbstbewusst und mit Wut im Bauch wurde dem Aufsichtsrat deutlich gemacht: Wir
machen das nicht mehr mit! Es ist Zeit, dass sich wirklich etwas ändert!
Viele streiken zum ersten Mal und es wird nicht nur ein heißer, sondern auch aufregender
Sommer. Die Geschäftsleitung flüchtet sich weiter stur in Ausreden. Jetzt ist die Zeit, eine
Schüppe drauf zu legen und unbefristet und offensiv für die Forderungen zu
kämpfen. Die offene politische Krise in Berlin, die auch die NRW-Landesregierung
als Trägerin der Unikliniken in die Defensive bringt, ist dafür eine hervorragende
Situation!
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Aus heiterem Himmel flatterte dem Vermögens-Verwaltungs-Verein der MLPD am 27. Juni ein Bescheid ins Haus. Er enthielt eine "Nutzungsuntersagung" des Kultursaals der Horster Mitte in Gelsenkirchen bei Androhung eines Zwangsgelds von 10.000 Euro oder Ersatzzwangshaft. In einer Pressemitteilung der MLPD dazu heißt es:
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Karlheinz Endruschat, stellv. Vorsitzender der Essener SPD, fordert vom
Unterbezirksparteitag, die SPD möge die weitere Zusammenarbeit mit
Essen-stellt-sich-quer (ESSQ) prüfen. Seine Behauptung, das Bündnis
würde ein „Klima der Angst“ produzieren, ist eine (bewusste?)
Provokation und stellt die Tatsachen auf den Kopf. Im Gegenteil fühlen
sich Ultrarechte und Faschisten im Schutz der Rechtsentwicklung der
Regierungsparteien zu Angriffen auf Ausländer, Flüchtlinge und Linke
ermuntert. Um dieser Entwicklung entgegenzutreten, brauchen wir starke
antifaschistische Bündnisse.
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Liebe Kolleginnen und Kollegen,
die Vorstände der Unikliniken in Essen und Düsseldorf sind nicht bereit, eure berechtigte Forderung für einen Entlastungstarifvertrag zu erfüllen. Eure Entscheidung, für mehr Personal in den Streik zu treten, ist genau die richtige Antwort. Dafür habt ihr unsere volle Solidarität! Wir werden eure berechtigten Forderungen und euren Kampf breit in den Betrieben und Stadtteilen bekannt machen.
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Erklärung vom Jugendverband REBELL und dem Verein Rebellisches Musikfestival e.V.:
Vom 18.-20. Mai findet das Rebellische Musikfestival in Truckenthal/ Südthüringen statt. Bundesweit 40 Festival-AGs sind freudig im Endspurt zur Vorbereitung des selbstorganisierten Festivals, als folgendes passierte: Am 15. Mai, erhielt ein Schirmherr des Festivals, Stefan Engel1, einen skandalösen Brief des Leiters der Landespolizeiinspektion Saalfeld, Dirk Löther. Darin droht er, gegen „Organisatoren und Unterstützer der Veranstaltung sowie im Einzelfall gegen Veranstaltungsteilnehmer freiheitsbeschränkende und freiheitsentziehende Maßnahmen“ durchzuführen.
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„Eltern gegen Gewalt“ – unter diesem verlogenen Slogan hatten sich am Sonntag, 6. Mai, etwa 250 Nazis, Rassisten, AfDler und Hooligans aller Couleur im Essener Stadtteil Steele versammelt, wie immer bestens geschützt von einem Riesenaufgebot Polizei. Eine Abspaltung der sog. „Mütter gegen Gewalt“, die vor zwei Monaten mit bundesweiter Mobilisierung in Bottrop aufliefen. Die „Mütter/Eltern“ waren v.a. männlich, kahlköpfig, tätowiert und in Springerstiefeln. Sie verbreiten ihre Hetze von den „gewalttätigen Flüchtlingen“, welche unsere „deutsche Heimat und Sicherheit“ bedrohen.
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Gegendemonstration zu der rechten Demonstration.
Auf der Dreiringplatz. Am 06.Mai um 13:30 Uhr auf dem Dreiringplatz.
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Am Donnerstag, den 26. April 2018 haben in Essen rund 200 Personen für ein Bleiberecht der Familie Maqani demonstriert. Die Essenerin Mirie Maqani sollte am Mittwoch, den 18. April 2018 gemeinsam mit ihren fünf minderjährigen Kindern in den Kosovo abgeschoben werden. Alle Kinder sind in Essen geboren und aufgewachsen. Die Familie saß bereits im gecharterten Abschiebeflieger, der aber nach einem kurzen Flug aufgrund fehlender Landeerlaubnis zurückkehrte. Daraufhin entschied die Familie, sich der weiterhin drohenden Abschiebung zu entziehen. Seit einer Woche bangt die Familie nun um ihre Zukunft und kämpft für ein Bleiberecht in ihrer Heimatstadt Essen.
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Der Rechtsruck der Regierung hat viele Facetten – und so vielfältig waren Kundgebung und Demo in der Essener City am 16. April, zu der das Internationalistische Bündnis Essen/Mülheim unter dem Motto: „Gegen den Rechtsruck der Regierung. Wir sind viele! Solidarität statt Spaltung“ aufgerufen hatte.
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Protestieren wir gemeinsam gegen die geplante Kundgebung der faschistischen Partei "Die Rechte"
Samstag, 7. April, Beginn 13.30 Uhr, Verwaltungsgericht Gelsenkirchen, Weberstrasse / Ecke Bahnhofsvorplatz
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Liebe Freundinnen und Freunde,
wir laden Euch herzlich ein
- zum nächsten Treffen des Internationalistischen Bündnis Essen/Mülheim am Samstag, 7.4., um 17 Uhr in den Räumen des Deutsch-kurdischen Solidaritätsvereins, Am Freistein 50, 45141 Essen.
Hier wird es insbesondere um den Kampf gegen die massiv ansteigende Repression gegen fortschrittliche und revolutionäre Menschen gehen, die zunehmende Faschisierung des Staatsapparats als Ausdruck des Rechtsrucks der Regierung. Konkret sind auch einige Mitstreiter von Anzeigen und Polizeiübergriffen betroffen. Auch die Medienkampagne gegen den kämpferischen BR-Vorsitzenden der Ruhrbahn Ahmet Avsar kann man hier einordnen.
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am kommenden Donnerstag, den 5. April 2018, findet vor dem Amtsgericht Essen eine bemerkenswerte Verhandlung statt, zu der die demokratische Öffentlichkeit herzlich eingeladen ist.
Dieser Prozess ist ein Politikum und Ausdruck des Kampfs gegen den Rechtsruck der Regierung und die Einschränkung der bürgerlich-demokratischen Rechte.
Die Verhandlung beginnt um 08.50 Uhr, Sitzungssaal N119, Amtsgericht Essen, Zweigertstr. 52. Wir bitten darum, sich schon um 8.00 Uhr vor dem Gerichtsgebäude einzufinden, zumal wegen der aufwendigen Einlasskontrollen (Personalausweis nicht vergessen!) ausreichend Zeit eingeplant werden muss. -- vor der Verhandlung gegen die Kontenkündigung findet eine Kundgebung statt: Am Donnerstag, den 5. April um 8.00 Uhr vor dem Amtsgericht Essen, Zweigertstr. 52. --
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Seit dem letzten Wochenende findet auf Grundlage eines anonymen Schreibens eine öffentliche Kampagne gegen den Ruhrbahn-Betriebsratsvorsitzenden Ahmet Avsar statt. Ihm wird vorgeworfen, zu viel Gehalt für seine Betriebsratsarbeit erhalten zu haben. Aber da stellen sich gleich mehrere Fragen.
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Die Teilnehmer der Montagsdemonstration Essen protestierten entschieden gegen den Versuch der Kriminalisierung von Yazgülü Kahraman-Meister, Roland Meister und Hannes Mast im Zusammenhang mit Protesten gegen den Angriffskrieg des türkischen Staates im Verbund mit Dschihadisten auf Afrin in Syrien.
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Hier veröffentlichen wir aktuell erhaltene Solidaritätserklärungen
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Spendenkampagne 2017: Zum Jahresausklang stehen Spenden hoch im Kurs. Sie sollten aber an der richtigen Stelle ankommen. Bei der MLPD kommt jeder Euro dem Kampf für die Befreiung von kapitalistischer Ausbeutung und Unterdrückung zugute.
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Auf der Kundgebung der Stahlarbeiter am 22. September versuchten sich Andrea Nahles von der SPD und Udo Laschet von der CDU mit großen Worten und Gesten darzustellen, wie ihnen das Schicksal der Stahlarbeiter am Herzen liegt.
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Hier zum Download im PDF-Format
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Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
die Internationalistische Liste/MLPD ist Ihnen sicher
schon aufgefallen durch ihre Plakate mit klaren politi
schen Forderungen. Aber haben Sie schon etwas
über sie und ihre Essener Kandidaten in der Zeitung
gelesen?
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Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Essener,
das Essener Amtsgericht leistet Hilfe für das faschistische ErdoganRegime. Der Rentner Cemil Gültekin
wurde zur Vernehmung geladen, weil türkische Stellen es gefordert hatten, weil Cemil 2015 den Wahlkampf
der HDP unterstützt hatte. Er hätte damit eine "terroristische Organisation" unterstützt. Die HDP ist eine
demokratische Organisation, die auch zu den Wahlen kandidiert hatte. Das ist eine direkte Zusammenarbeit
der deutschen Behörden mit der faschistischen ErdoganRegierung. Diese betreibt einen Staatsterrorismus, während die Aktivisten für demokratische Rechte kämpfen.
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„Kann man bei euch auch mitmachen?“
Toller Auftakt des Bundestagswahlkampfs der Internationalistischen Liste/MLPD Essen-Mülheim! Das Wetter spielte auch mit und so fanden sich viele Menschen auf dem Willy-Brandt-Platz vor dem Essener Hauptbahnhof ein, wo die Kundgebung stattfand. Ca. 60 Menschen nahmen die ganze Zeit teil, noch mal so viele ließen sich einige Zeit nieder und etliche hundert blieben eine Weile stehen und hörten interessiert zu. Es gab einen gut besuchten Infotisch, Kaffee und Kuchen, Sitzgelegenheiten, Schminken für Kinder, Musik... Im Mittelpunkt stand die Rede von Gabi Fechtner, Spitzenkandidatin der Internationalistischen Liste/MLPD für NRW und Parteivorsitzende der MLPD. Angriffslustig nahm sie den lahmen Wahlkampf der bürgerlichen Parteien von CDU bis Grüne auseinander, um gleichzeitig darzulegen, dass sich hinter dem seichten Geplänkel eine knallharte Diktatur des Finanzkapitals verbirgt.
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Auf das jeweilige Bild klicken um den Kandidatenbrief im PDF-Format zu öffnen.
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Rede der Spitzenkandidatin - Gabi Fechtner -
Vorstellung der Essener u. Mülheimer Direktkandidat*innen - Martina Stalleicken,- Horst Dotten und Hannes Stockert - Grußworte und kulturelle Beiträge - 31.8. ab 17.30 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz
vor dem Essener HBF
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Am kommenden Donnerstag, den 31. August startet die Wählerinitiative Essen-Mülheim der Internationalistischen Liste/MLPD ihren Straßenwahlkampf mit einer Auftaktkundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz. Ab 17.30 Uhr besteht die Möglichkeit, sich an Infoständen zu informieren und unsere Kandidatinnen und Kandidaten kennen zu lernen und ihnen Fragen zu stellen.
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Die Wählerinitiative Internationalistische Liste/MLPD in Essen und Mülheim fordert ein Verbot des NPD-Aufmarsches am 1. Mai in Altenessen.
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Das Wahlprogramm 2017 der Internationalistischen Liste/MLPD ist erschienen
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Die Montagsdemo Essen hat folgende Pressemitteilung veröffentlicht:
"Am 20. März fand die wöchentliche Montagsdemonstration auf der Porschekanzel vor der Marktkirche statt, an der sich auch zahlreiche Kurdinnen und Kurden beteiligten. Der 20. März ist für die kurdische Bevölkerung der Tag des Newroz-Festes, der Feier zum Frühlingsbeginn. Traditionell ist die Feier aus dem Kampf gegen Unterdrückung, für Freiheit und Demokratie entstanden. Die kurdischen Kolleginnen und Kollegen sind seit Jahren ein Teil der Montagsdemonstrationsbewegung - wie viele andere Migranten.
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Dazu erklärt Gabi Gärtner, stellvertretende Vorsitzende der MLPD und Spitzenkandidatin der INTERNATIONALISTISCHEN LISTE/MLPD in NRW bei den Landtags- und Bundestagswahlen:
„Die MLPD fordert das Verbot sämtlicher Veranstaltungen der türkischen Regierung in Deutschland und den Abbruch der diplomatischen Beziehungen. In der Türkei hat Erdogan ein faschistisches Regime installiert, das mit dem Referendum für ein diktatorisches Präsidialsystem einen demokratisch-legalen Anstrich erhalten soll.
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Von Horst Dotten: Direktkandidat der Internationalistische Liste/MLPD
zur Landtagswahl im WK 67
und zur Bundestagswahl im WK 119
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Vom X. Parteitag der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands beschlossene Überarbeitung des Parteiprogramms - Jetzt zum Download.
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Über 100 Menschen kamen zur Silvesterfeier von MLPD, REBELL, Rotfüchsen und der Wählerinitiative Internationalistische Liste/MLPD in den schön hergerichteten Saal des Chorforums.
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Am vergangenen Sonntag, den 13. November, wurde 6 Wochen nach einem Wahlkongress in Berlin
in Essen eine örtliche Initiative des Internationalistischen Bündnisses gegründet. Dies erfolgte einstimmig von 37 der bisher 81 Unterstützerinnen und Unterstützern des Bündnisses in Essen. Ebenfalls einstimmig wurde eine sieben-köpfige, international zusammengesetzte
Koordinierungsgruppe und ein Kassierer gewählt.
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Liebe Genossinnen und Genossen der HDP,
mit größter Empörung haben wir Nachricht von der Verhaftung eurer Parteispitze, eurer Vorsitzenden Figen Yüksekdag und Selahattin Demirtas und zahlreicher weiterer HDP-Abgeordneter bekommen. Die MLPD erklärt ihre uneingeschränkte Solidarität mit euch gegen diesen barbarischen Akt des faschistischen Erdogan-Regimes.
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Liebe Antifaschistischen Mitstreiter,
ich grüße euch im Namen der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands in Essen.
Es ist wirklich ein Skandal, dass dieses rassistische Pack heute erneut seine Hetze hier in Essen verbreiten darf.
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Das antifaschistische Bündnis „Essen stellt sich quer“ hat folgende Pressemitteilung veröffentlicht: „'Essen gegen Politikwahnsinn' (EgPw), so nennt sich der Ableger von PeGiDa, versucht seit April monatlich in Essen Fuß zu fassen. Es sind keine unbescholtenen Bürger, die sich bisher auf dem Hirschlandplatz getroffen haben, sondern es hat sich die braune Szene unter aufwändigem Polizeischutz zusammengefunden.
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Noch mehr PCB in Kray, aber Protest dagegen kriminell?
Mitglieder der Bürgerinitiative gegen „Gift“Schredder in Kray hatten am 26. April vor dem Krayer Rathaus, wo die Stadt und die Umweltbehörden über erneut viel zu hohe PCB-Werte in der Luft des Stadtteil informierten, mit ein paar Plakaten Protest erhoben.
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Liebe Kolleginnen und Kollegen,
wir beglückwünschen Euch zu einem kämpferischen Auftakt eurer Tarifrunde und wünschen viel Erfolg für die ersten Warnstreiktage.
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Liebe Kolleginnen und Kollegen,
trotz fristgerechter Anmeldung wurde uns zum wiederholten Mal kein Stand bei der 1.Mai- Kundgebung auf dem Burgplatz genehmigt - ohne Begründung! Unsere Versuche einer Klärung nach dem 1. Mai im letzten Jahr scheiterten an einer ignoranten Mauer des Schweigens seitens der DGB-Funktionäre.
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Eine Bildergalerie vom 08. März, dem internationalen Frauentag in Essen. (lokalkompass.de)
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Wir von der MLPD wollten die Bürgerinitiativen beim Protest gegen die Umwandlung von Flächen in Naturschutzgebieten in Bauland unter dem Vorwand des Baus von Flüchtlingsunterkünften unterstützen.
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Wir verurteilen den Terroranschlag in Ankara, bei dem am Mittwoch 17.2.2016 28 Menschen ums Leben kamen und 64 Menschen verletzt wurden. Doch die türkische Regierung nutzt diesen Anschlag, dessen Täter und Hintergründe noch überhaupt nicht aufgeklärt sind, als Vorwand um massiv militärisch gegen die Bevölkerung in Rojava und den kurdischen Befreiungskampf vorzugehen. Sie plant, mit Truppen einzumarschieren.
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Unter dieser Überschrift hat das Zentralkomitee der MLPD am 18. Februar ein Flugblatt veröffentlicht.
Wir bitten um breite Verteilung und Verbreitung.
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Circa 90 Besucher kamen am 5. Februar zur Abendveranstaltung der MLPD Essen über den Aufbau des Gesundheitszentrums in Kobanê mit dem Film „Den Sieg sichern!“ in die Räume des Deutsch-Kurdischen Vereins, darunter viele Flüchtlinge, Kurden, Arbeitskollegen und Verwandte der Brigadisten. Von den sieben EssenerInnen, die an der ICOR-Brigade teilgenommen hatten, waren sechs anwesend und berichteten von ihren Erfahrungen.
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Der mitreißende Dokumentarfilm "Den Sieg sichern" von Mark Zorko über den Aufbau des Gesundheitszentrums von Kobanê durch die internationalen Brigaden der ICOR kann jetzt auf YouTube angesehen werden.
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In den ARD Tagesthemen vom 12.1.16 wurde in Zusammenhang mit dem Attentat in Istanbul ein Bericht gesendet, der zeigt, wie die Türkei den Aufbau in Kobane mit massivem Polizeiterror an der türkisch-syrischen Grenze behindert. Dabei kommt auch der MLPD Pressesprecher Jörg Weidemann zu Wort, der an der Grenze gefangen genommen worden war.
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Seit dem II. Weltkrieg waren nicht mehr so viele Menschen wie heute auf der Flucht – über 60 Millionen sind es bereits weltweit. Der internationale Flüchtlingsstrom ist eine Begleiterscheinung der zunehmenden allgemeinen Krisenhaftigkeit des Imperialismus: Wirtschaftskrisen, ökologische Krisen, Hunger und Elend, Kriege und Unterdrückung bringen Millionen Menschen dazu, ihre Heimat zu verlassen.
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Liebe Friedensfreunde, liebe Antimilitaristen,
ich grüße euch im Namen der Marxistisch-leninistischen Partei Deutschland und von unserem Jugendverband REBELL. Ich freue mich, dass wir heute gemeinsam auf überparteilicher Grundlage gegen diese Konferenz protestieren. Die NATO hat es offenbar nötig, für Akzeptanz für ihre aggressive Politik die Medien und Öffentlichkeitsarbeit auszurichten angesichts des breiten
Friedenswillen in der Bevölkerung, insbesondere unter der Jugend. Es ist ohne Zweifel eine wichtige Aufgabe, aufzuklären über den Charakter dieses aggressiven Militärbündnisses. Besonders in einer Zeit, wo der Kampf um Macht und Einfluss zwischen konkurrierenden imperialistischen Ländern sich erheblich verschärft hat.
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Für HoGeSa gibt es in Essen keinen Platz!
Kooperationsbereitschaft der Polizei mit den Bürgern muss sich verbessern!
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Helfen Sie mit: 200.000 Euro
Spendensammlung für ein
Gesundheitszentrum in Kobanê/Rojava!
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Am 26.6. fand am Essener HBF eine Kundgebung zur Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf in Kobane und gegen die aktuellen Angriffe und Massaker des IS statt. Trotz der Kurzfristigkeit kamen ca. 300 Menschen, darunter viele Jugendliche.
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Liebe streikenden Kolleginnen und Kollegen der Charitè Berlin,
mit Spannung verfolgen wir Euren Kampf für eine tariflich festgelegte Personalbemessung.
Wir zollen Euch Respekt dafür, dass Euer Streik dazu geführt hat, dass fast 1000 Betten nicht belegt werden konnten und hunderte OP's ausfielen.
Es ist genau richtig, dass ihr für eine bessere Versorgung der Patienten kämpft. „Patienten sind nicht unterversorgt, weil Pflegende streiken, sondern Pflegende streiken, weil Patienten unterversorgt sind!“.
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Unterstützt die Petition für einen humanitären Korridor!
Hier geht es direkt zur Online-Petition.
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Sofortige Absetzung des Polizeipräsidenten!
Schließung der NPD-Landeszentrale in Essen!
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Wichtige Weichenstellungen sind schon getroffen:
Monika Gärtner-Engel, Europakoordinatorin, stellt die Ergebnisse des 4. Welttreffens der Koordinatorinnen in Kathmandu vor.
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Weltweit geht traditionsgemäß die Arbeiterbewegung zusammen mit allen Unterdrückten am 1. Mai für ihre Rechte auf die Straße. Gerade heute, wo in vielen Betrieben die Ausbeutungsschrauben unerträglich angezogen werden und die rücksichtslose Ausplünderung der Natur eine globale Umweltkatastrophe heraufbeschwört, ist ein gemeinsamer Kampf gegen die Kapitalisten und ihnen hörige Regierungen nötiger denn je.
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Im Januar wurde die nordsyrische Kurden-Stadt Kobanê von den faschistischen IS-Milizen befreit. Das war ein wichtiger Sieg des kurdischen Befreiungskampfs gestützt auf die internationale Solidarität. Jetzt heißt es: »Kobanê muss wieder aufgebaut werden!«. Rojava, das steht für den derzeit fortgeschrittensten Kampf für Freiheit und Demokratie. Die demokratische Selbstverwaltung fördert das friedliche Zusammenleben aller Volksgruppen. Rojava ist ein Vorreiter in Sachen Frauenrechte, fördert den Umweltschutz und die Lösung der sozialen Fragen.
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wegen Neonazikundgebung am 1. 9. auf dem Kopstadtplatz in Essen
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02.08.14: Am Donnerstag, den 31. Juli, wurde am Uniklinikum Essen Geschichte geschrieben. Zum ersten Mal in der über 100-jährigen Geschichte der Schwesternschaften des Deutschen Roten Kreuzes wurde in der Bundesrepublik Deutschland ein Betriebsrat für Mitglieder der DRK-Schwesternschaft gewählt. Dies ist so bedeutend, weil über 1.400 Pflegekräfte, das ist der größte Teil der Pflegekräfte des Uniklinikums, durch die Schwesternschaft gestellt werden. Sie sind rechtlich keine "Arbeitnehmerinnen", sondern nur "Vereinsmitglieder". Somit wurden sie bisher immer nur durch einen Beirat vertreten, der keine Rechte hatte.
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Resolution der ICOR, 29.07.2014
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Das aktuelle Flugblatt der Landesleitung NRW der MLPD zum schwersten Umwetter in NRW seit 2007.
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Hier im PDF-Format herunterladen.
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Beim heutigen Arbeitsgerichtsprozess von Horst Dotten gegen Kolektor wurde ein 100% Sieg errungen. Die Abmahnung muss ohne wenn und aber entfernt werden. Während es beim Gütetermin strittig war, urteilte die Richtern jetzt, dass ein "Arbeitnehmer sich im Betrieb
parteipolitisch betätigen" darf.
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In den Abendstunden des 22.11.2013 fand auf dem Willy-Brandt-Platz vor dem HBF in Essen eine Solidaritätskundgebung für das westkurdische Rojava (Nordsyrien) statt. Teilgenommen haben daran rund fünzig Personen aus unterschiedlichen Organisationen von BirKar, DIDF, MLPD, REBELL, DieLinke und dem deutsch-kurdischen Verein.
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Direktkandidat der MLPD in Essen
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Das Bündnis "Essen stellt sich quer" in dem auch die MLPD mitarbeitet rief wie jedes Jahr dazu auf, eine Kundgebung zum Gedenken der Novembeprogrnome 1938 durchzuführen. In den letzten Jahren war dies immer auch damit verbunden, gegen das provozierende auftreten der Faschisten an diesem denkwürdigen Tag zu protestieren und ihre faschistische Propaganda zu verhindern.
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Wir veröffentlichen die Rede von Horst Dotten, die er am 09. November in Essen Borbeck gehalten hat.
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Am 05.11.2013 fand der Gütetermin vor dem Essener Arbeitsgericht statt. Wie wir bereits berichteten, klagt Horst Dotten gegen seine Abmahnung von Kolektor/Essen (ehemals zu Krupp-Widia gehörend), die er bekommen hat, weil er auf einer Betriebsversammlung gesagt hat, dass er Direktkandidat der MLPD zu den Bundestagswahlen ist. Auf der Versammlung war die Stellung der Parteien zu Befristung, Leiharbeit und Rente Hauptthema, wozu der BR - Vorsitzende über eine halbe Stunde alle im Bundestag vertretenden Parteien vorstellte. Horst sprach engagiert für die Übernahme der befristet Beschäftigten, griff dabei die Hartz-Gesetze als Grundlage an, die abgeschafft werden müssen, wofür die MLPD und er als Bundestagskandidat eintritt. Das soll jetzt abgestraft werden.
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Die Fa. Kolektor hat Horst Dotten, Direktkandidat der MLPD zu den Bundestagswahlen, eine Abmahnung erteilt und droht mit Kündigung. Grund: Horst Dotten
habe gegen seine arbeitsvertraglichen Pflichten verstoßen, weil er auf einer Betriebsversammlung am 12. September gegen Zeitverträge und Hartz-Gesetze gesprochen hat, die Forderungen der MLPD dargestellt hat und dabei erwähnte, dass er Direktkandidat für die MLPD ist.
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Die MLPD Kreis Essen veröffentlicht in Auszügen einen Aufruf des EuropeanEuropean Coordinating Commitee (Europäisches Koordinations Komitee/ECC) der ICOR(Internationale Koordinierung revolutionärer Organisationen und Parteien) zu einer Solidaritäts-Kampagne mit dem Kampf in Rojava (Westkurdistan)
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Die MLPD und der Kreisverband Essen stellen sich vor.
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In Griechenland, Spanien, der Türkei machten breite linke Zusammenschlüsse wie SYRIZA,
Podemos und die HDP vielen Menschen Hoffnung. Sie erzielten auch Wahlerfolge. In Deutschland
ist eine solche Form der parteiübergreifenden Wahlliste durch das reaktionäre Wahlgesetz
verboten worden! Die MLPD hat deshalb ihre Kandidatur geöffnet für ein gleichberechtigtes Bündnis, damit dennoch ein Zusammenschluss der revolutionären, klassenkämpferischen, internationalistischen und antifaschistischen Kräfte bei der Bundestagswahl 2017 eine Alternative bieten kann. Zugleich wollen wir mit diesem Bündnis die Basis für eine Zusammenarbeit über die Bundestagswahlen hinaus schaffen. Wir sind das Bündnis auch für alle, die kein Wahlrecht haben: Jugendliche, Migrantinnen und Migranten, Flüchtlinge, Menschen mit Vormundschaft.
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