Antikriegstag in Essen: Fortschrittliches Bündnis setzt ermutigendes Zeichen

Rechtsanwalt Roland Meister, der maßgeblichen Anteil daran hatte, dass man heute gerichtsfest AfD-Frontmann Höcke als Faschist bezeichnen darf, moderierte zusammen mit einem Vertreter der Internationalen Jugend.

Hier einige Splitter der vielfältigen und tiefgehenden Redebeiträge:
Der Kommunistische Aufbau prangerte die fortschreitende Militarisierung an, in der regelmäßige Besuche von Armeeangehörigen in Schulen inzwischen zum Alltag gehörten, um die Jugend wieder als Kanonenfutter für imperialistische Eroberungskriege zu gewinnen. Dagegen gelte es zu kämpfen und sich dabei Karl Liebknecht zum Vorbild zu nehmen, der schon vor Beginn des I. Weltkriegs den wachsenden Militarismus kompromisslos bekämpft habe.

Eine Vertreterin des Frauenverbandes Courage wies auf dessen internationale Zusammensetzung hin und betonte, Frauen seien seit jeher die Hauptleidtragenden der Kriege in der Welt, und auch von faschistischen Regimes, aber sie leisteten überall Widerstand. Deshalb sei Courage mit den Frauen anderer Länder solidarisch, z.B. im Gaza-Streifen oder in Afghanistan, wo mutige Frauen sich mit illegalen Schulen für Mädchen gegen die faschistische Unterdrückung zur Wehr setzten.

Ein Vertreter von BirKar stellte die zunehmende Faschisierung und die aktiven Weltkriegsvorbereitungen in den Zusammenhang der umfassenden tiefen Krise des imperialistischen Weltsystems und betonte, nur eine Revolution und die Errichtung des Sozialismus könne dem ein Ende setzen.

Für die MLPD hielt Dirk Willing eine packende Rede. Anschaulich wies er nach, dass der Kapitalismus auf Gedeih und Verderb davon abhängig ist, Maximalprofit zu scheffeln, aber in der jetzigen tiefen weltweiten Krise des Kapitalismus die Imperialisten die Lösung zunehmend darin suchten, übereinander herzufallen und dazu auch faschistische Söldnertruppen aufzubauen. So die faschistischen IS und Taliban, aufgebaut vom US-Imperialismus im Kampf gegen die sozialimperialistiche Sowjetunion, inzwischen aber auch die Hamas und Hisbollah vom Iran, die Huthi-Rebellen durch Saudi-Arabien usw. Im Interesse von dieser Mächte zögen heute islamistisch-faschistische Horden marodierend durch halb Afrika.

Im Innern befürworteten die Kapitalisten in zunehmendem Maß den Faschismus, um rücksichtslos alles an Erfolgen im Kampf gegen Ausbeutung und Umweltzerstörung wegfegen zu können, was ihnen die Erzielung von Maximalprofiten erschwere, und gegen die Arbeiter „durchzuregieren“. Beispiel Polen, Italien, Beispiel Trump und Elon Musk. Es falle auf, dass der faschistische Anschlag in Solingen genau vor der Wahl in Thüringen verübt worden sei und direkt zur Aufwertung der AfD und zur Verschärfung des Asylrechts und zum weiteren Abbau von Bürgerrechten genutzt worden sei. So sei nun zum ersten Mal nach dem Zweiten Weltkrieg eine faschistische Partei als stärkste Kraft in ein Landesparlament eingezogen. Unter Beifall forderte er das Verbot aller faschistischen Parteien und Organisationen nach dem Potsdamer Abkommen. Mit dieser ganzen Entwicklung Schluss machen könne nur der Sozialismus. Nur im Sozialismus könne es wirkliche Gemeinschaft und Solidarität geben; nur dort könnten die Arbeiter der verschiedenen Länder nicht mehr gegeneinander aufgehetzt werden. Deshalb müsse, wer den Faschismus bekämpfen wolle, auch die MLPD unterstützen. Und am besten Mitglied bei ihr werden.

Weitere Themen waren die Solidarität mit den Menschen in Palästina und der Krieg in der Ukraine.

Angereichert wurde die Veranstaltung durch mehrere musikalische Beiträge. Gelegentlich gab es auch feindselige Zurufe von Passanten ‒ hör- und sichtbarer Ausdruck der gesellschaftlichen Polarisierung. Auch der von Blitz und Donner begleitete Regen konnte die Teilnehmer nicht davon abhalten, in einer Demonstration durch die Innenstadt zu ziehen. Dabei riefen sie am Offenen Mikrofon Parolen und hielten Redebeiträge.

Eine wichtige Aktion, die aber auch als Auftrag verstanden wurde, am weiteren Aufbau der notwendigen starken neuen Friedensbewegung und antifaschistischen Aktionseinheit verstärkt zu arbeiten.