Antikriegstag in Essen: Kämpferische Demo von breiter Aktionseinheit trotzt Polizei-Provokation

Die Moderation klärte immer wieder über die Geschichte des Antikriegstags auf, der heute in den Massenmedien totgeschwiegen wird. Sie erinnerte an den Holocaust und würdigte die Rolle der sozialistischen Sowjetunion, welche die größten Opfer im Kampf gegen den Hitlerfaschismus brachte. Sie griff den Antikommunismus an, der die Geschichte verfälscht, um den Kapitalismus als alternativlos darzustellen. Die Demonstranten griffen die deutschen Rüstungskonzerne an und forderten einen sofortigen Waffenstillstand in der Ukraine. Sie betonten den Zusammenhang zum Kampf gegen die sprunghaft gestiegene Armut. In ihrem Redebeitrag für die MLPD forderte Gabi Fechtner alle Teilnehmer dazu auf, auf dieser Aktionseinheit aufzubauen, indem die Gemeinsamkeiten betont und die prinzipiellen Differenzen sachlich diskutiert werden. Trotz aller Unterschiede müssen wir den Menschen eine Perspektive zum krisengeschüttelten Kapitalismus bieten und dafür eine breite gesellschaftliche Debatte über den Sozialismus entfalten.

Die eingesetzte Polizeitruppe war von Anfang an auf Provokation gebürstet. Das fing damit an, dass die Anmelderin der Aktion von der verantwortlichen Polizistin direkt mit Drohungen „begrüßt“ wurde, unter welchen Voraussetzungen sie die Demonstration auflösen würde. Dazu zählte sie u.a. die Durchführung von Zwischenkundgebungen, was eine willkürliche Einschränkung des Versammlungsrechts wäre, die sich die Teilnehmer dann auch nicht bieten ließen. So wurden vor dem dem Kreisbüro der Grünen ihre opportunistische Kriegstreiberei angeprangert und entlarvende Plakate angebracht. Noch vor Beginn der Auftaktkundgebung wurden zwei Jugendliche mit der Falschbehauptung, sie hätten gegen das Vermummungsverbot verstoßen, zur erkennungsdienstlichen Behandlung mitgenommen. Auf den berechtigten und friedlichen Protest gegen diese Willkürmaßnahme reagierte ein Bereitschaftspolizist äußerst aggressiv und rabiat, offensichtlich um einen Eklat auszulösen, was ihm nicht gelang.

Die kämpferische Demonstration endete mit einer Abschlusskundgebung auf dem Limbecker Platz. Dort lud der Vertreter des Internationalistischen Bündnis zum bundesweiten Kongress der Kräfte der neuen Friedensbewegung am 2. Oktober in Berlin und die Friedensdemo am Vortag ein. Die Aktion wurde erst beendet, als die beiden Festgenommenen ihre Freilassung meldeten.