Bewegende und kämpferische Aktion zur Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf in Essen

Etwa 80 Menschen folgten dem Aufruf. Neben der MLPD und ihrem Jugendverband REBELL beteiligten sich BirKar, die Internationalistische Jugend und der Frauenverband Courage. Viele Passanten hörten zu und immer wieder wurden die Beiträge mit Applaus bedacht. Mehrere Menschen schlossen sich der Kundgebung und Demonstration an und junge Leute ergriffen spontan das Wort am offenen Mikrofon. Einige kamen auch bewusst aufgrund vorheriger Werbung in der Innenstadt und an Schulen. Zahlreiche Passanten bedankten sich ausdrücklich bei der MLPD und die Plakate und Banner waren beliebte Fotomotive. Zu Beginn ging Dirk Willing von der MLPD ausführlich auf die aktuelle Entwicklung und ihren Hintergrund ein: „Wenn man die deutschen Medien verfolgt, könnte man meinen, der Konflikt hätte vor 2 Wochen begonnen. Die Realität wird verdreht und auf den Kopf gestellt!“. Mehrere Redner wiesen darauf hin, dass der Konflikt seit 75 Jahren besteht und Israel den Teilungsplan der UNO für eine 2-Staaten-Lösung permanent verletzt sowie Gebiete umliegender Länder bombardiert und besetzt. Wir Deutschen haben vor dem Hintergrund des Holocaust eine besondere Verantwortung für die Situation der Juden. Deshalb dürfen wir nicht schweigen, wenn jetzt durch den israelischen Staat und sein Militär ein Völkermord im Gaza vorbereitet wird, in dem 2,2 Millionen Menschen von Strom, Wasser und Nahrung abgeschnitten werden. Selbst Menschen, die dem Aufruf Israels folgen und in den überfüllten Süden Gazas fliehen, werden bombardiert. Wo ist hier das Mitgefühl unserer Politiker? Die UNO prangert diese Kollektivbestrafung als Kriegsverbrechen an, doch die deutsche Regierung steht treu und kritiklos an der Seite der israelischen Regierung.

Die beispiellose Unterdrückung und Verleumdung jeder Kritik daran in Deutschland wurde angeprangert und sich der perfiden Logik widersetzt, entweder man sei kritiklos auf der Seite Israels oder „pro Hamas“. Die martialische „Begleitung“ der Demonstration durch die Polizei wurde als Kriminalisierung kritisiert. Das Existenzrecht Israels und Palästinas, einschließlich des Rechts auf nationale Selbstbestimmung des palästinensischen Volkes, sind kein Gegensatz, sondern notwendige Bedingung für eine friedliche und gerechte Zukunft. Ein Volk, das andere unterdrückt, kann selbst nicht frei sein!

Die Verbrechen der faschistischen Hamas und ihrer Hintermänner im Iran und Katar wurden klar verurteilt. Die explosive Lage im gesamten Nahen Osten ist ein Produkt des „alten“ Kolonialismus und der Entstehung zahlreicher neuer imperialistischer Länder, wie der Türkei, des Iran oder Israel. Alle missbrauchen die Religion, sei es den Islam, das Judentum oder Christentum, um für ihr Machtstreben die Völker gegeneinander aufzuhetzen. Dagegen muss die Einheit der Arbeiterklasse und aller Unterdrückten weltweit entwickelt und organisiert werden. Für den Spendenaufruf der „United Front“ für humanitäre Hilfe in Gaza wurden 50€ gespendet und 80€ für die internationalistische Arbeit der MLPD. Die Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf gegen die täglichen Bombardierungen und Drohnenangriffe in Rojava durch das faschistische Erdogan-Regime waren ein fester Bestandteil der Aktion.

Eine Kernfrage in zahlreichen Gesprächen war, ob man überhaupt etwas tun kann, um diesen Krieg und die vielen anderen Katastrophen auf der Welt zu stoppen. „Die Menschheit ist an einem Scheideweg.“, so der Sprecher von BirKar. Der Imperialismus bringt nur noch Krieg, Elend und Umweltzerstörung hervor. Für viele Teilnehmende kann die Perspektive nur im Kampf für eine sozialistische Gesellschaft liegen. Erst hier werden Rassismus, Antisemitismus, Islamophobie und Antikommunismus der Boden entzogen. Dazu müssen wir uns besser organisieren! Dafür war ein wichtiges Ergebnis, dass sich zahlreiche Menschen zum weiteren Kontakt und Zusammenarbeit eintrugen.

Als konkrete Forderungen wurden hervor gehoben: Sofortiger Abbruch der Vorbereitung einer Bodenoffensive und der Bombardierungen in Gaza durch Israel! Vollständige Öffnung der Grenze für humanitären Lieferungen im Umfang wie vor der Abriegelung! Wiederaufnahme der Strom- und Gaslieferungen in den Gazastreifen! Sofortige Waffenruhe! Umgehende Freilassung aller zivilen Geiseln durch die Hamas! Aufklärung der Massaker vom 7. Oktober und strenge Bestrafung der Schuldigen!

Die Aktion begann und endete mit dem bewegenden Lied „We will not go down“ von Michael Heart, und die Teilnehmenden ließen sich dabei auch vom einsetzenden starken Regen nicht aufhalten.