JETZT ERST RECHT - Protest und Solidarität - MLPD muss und wird zur Bundestagswahl am 23. Februar antreten!

Die Sitzung des Bundeswahlausschusses am 10. Dezember sorgt für Protest und Empörung. Diese Attacke auf ihre Parteienrechte wird die MLPD auf keinen Fall hinnehmen. Dafür erfährt sie eine Menge Solidarität! 

Brief der DKP Mülheim-Ruhr/Oberhausen

Liebe Genossinnen und Genossen der MLPD, in dieser politischen Lage, wo Kriegstüchtigkeit, Arbeitsplatzabbau und alle Grausamkeiten des Kapitals gegen „die da unten" durchgesetzt werden sollen, werden insbesondere die Parteien, die den Sozialismus als ihr Ziel formuliert haben, versucht mit Gegenmaßnahmen zu schwächen. Das Kapital und seine Helfer haben offensichtlich große Ängste, dass die Menschen über Gegenwehr nachdenken und sich organisieren könnten. Wir als DKP haben dies 2021 abwenden können und damals habt auch Ihr als MLPD uns zur Seite gestanden und Euch solidarisch erklärt. Heute ist es an uns, Solidarität zu zeigen und uns gegen diese mit Formalismus begründeten Maßnahmen auszusprechen. Wir brauchen keine Aufrüstung und Sondervermögen für den Krieg, wir wollen Frieden und Geld für Soziales für alle Menschen. Darin sind wir einig.

Mit solidarischen Grüßen,

Deutsche Kommunistische Partei, Mülheim-Ruhr/Oberhausen,
i.A. Inge Ketzer

Wir bedanken uns für alle Solidaritätsbekundungen und bitten um weitere Protestbriefe, um diese undemokratische Maßnahme zu Fall zu bringen.

siehe auch:
Erklärung des Zentralkomitee der MLPD
Bundeswahlausschuss will MLPD Wahlteilnahme verwehren! Parteienrechte der MLPD verteidigen! Jetzt erst recht den Wahlkampf der MLPD unterstützen! Verlinkung