12.02.2020 Pressemitteilung der MLPD Essen-Mülheim zum Ausschluss aus "Essen stellt sich quer"

Am 3. Februar wurde mit einer dünnen Mehrheit im Plenum von „Essen stellt sich quer“ der Ausschluss der MLPD beschlossen. Die Partei kritisiert dies als antikommunistisch motivierte Spaltung des Bündnisses. „Das verstößt gegen das Selbstverständnis von „Essen stellt sich quer“ und schadet dem heute notwendigen antifaschistischen Widerstand“, so Dietrich Keil als langjähriger Mitstreiter.

Die MLPD weist darauf hin, dass der Ausschluss seit längerem betrieben wurde. So forderte 2019 der bekennende Antikommunist Stefan Laurin, Betreiber des Blogs „Ruhrbarone“, Essens Grüne und SPD auf, die MLPD aus „Essen stellt sich quer“ zu säubern. Keil dazu: „Dass noch während des Plenums das Abstimmungsergebnis an Laurin durchgegeben und sofort veröffentlich wurde, sollte zu denken geben. Und auch, dass der größte Jubel darüber von rechts kommt wie dem EBB-Fraktionschef Kai Hemsteeg. Solchen Leuten arbeitet dieser Beschluss in die Hände.“

Für die MLPD ist die breiteste überparteiliche Einheit im antifaschistischen Kampf nicht zuletzt mit dem Kniefall vor der Höcke-Partei in Thüringen das Gebot der Stunde. „Dem fällt dieser Ausschluss in den Rücken“, betont Keil. „Die MLPD wird das nicht einfach akzeptieren. Sie hat zugleich ihre Bemühungen verstärkt, gemeinsam mit dem Internationalistischen Bündnis in Steele dem faschistischen Spuk der „Steeler Jungs“ konsequent entgegenzutreten.“

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dieser ausführlichen Erklärung.