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DGB behindert MLPD-Stand am 1. Mai - An die demokratische Öffentlichkeit

Liebe Kolleginnen und Kollegen, trotz fristgerechter Anmeldung wurde uns zum wiederholten Mal kein Stand bei der 1.Mai- Kundgebung auf dem Burgplatz genehmigt - ohne Begründung! Unsere Versuche einer Klärung nach dem 1. Mai im letzten Jahr scheiterten an einer ignoranten Mauer des Schweigens seitens der DGB-Funktionäre.

Nicht ohne Grund tragen wir mit Karl Marx den Namen eines Mitbegründers der Arbeiterbewegung in unserem Namen. In den letzten 30 Jahren waren wir immer aktiv bei den 1. Mai Kundgebungen dabei. Weltweit geht die Arbeiterbewegung zusammen mit allen Unterdrückten am 1. Mai für ihre Rechte auf die Straße.

Die Besucher der Kundgebung sind doch selber in der Lage zu entscheiden, mit wem sie diskutieren. Der 1. Mai gehört der gesamten Arbeiter-, Frauen- und Jugendbewegung, und nicht einigen DGB-Funktionären! Das Vorgehen des DGB-Vorstands spaltet objektiv den gemeinsamen Kampf gegen die Angriffe des Kapitals. Wir beurteilen das als ein rückschrittliches Verhalten, das sehr an die Zeiten des Radikalenerlass, der Berufsverbote und antikommunistische Vorbehalte erinnert. Der DGB verstößt damit gegen seinen eigenen Grundsatz der Überparteilichkeit.

Und das in einer Zeit, in der das Versagen des Kapitalismus immer deutlicher zu Tage tritt. VW-Krise, Flüchtlingskrise oder Umweltzerstörung, in keiner Frage ist der Kapitalismus in der Lage Lösungen im Sinne von Mensch und Natur zu finden. Die Zeit ist überreif, offen und vorbehaltlos über eine gesellschaftliche Alternative zu diskutieren und dafür zu kämpfen.

Natürlich werden wir wie jedes Jahr unseren Stand aufbauen. Wir bitten Euch um Unterstützung, falls es dabei zu Probleme kommen wird. Dieses unsägliche Ritual muss aber auch endlich überwunden werden. Dazu könnten Protestbriefe an den DGB von Eurer Seite beitragen (zu richten an Klaus.Waschulewski@dgb.de).

Für den 1. Mai als gemeinsamen Kampftag der Arbeiterbewegung!

Mit solidarischen Grüßen,

Sigrid Agbeley

Hier die Erklärung im PDF-Format herunterladen.

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