Horst Dotten - Direktkandidat der Internationalistischen Liste/MLPD in EssenMitte, Norden und Osten Wahlkreis 119 - Protestiert gegen die Kriminalisierung von kurdischen Aktivisten
Ich verurteile solche Maßnahmen auf Schärfste. Die AKPRegierung führt seit dem Juli letzten Jahres nach den Wahlerfolgen der HDP und der Errichtung einer faschistischen Diktatur danach einen erbarmungslosen Vernichtungsfeldzug gegen die kurdische Bevölkerung, als auch gegen die demokratischen und fortschrittlichen Kräfte im Land. Ich erkläre hiermit meine ausdrückliche Solidarität mit Cemil Gütekin und dem kurdischen Befreiungskampf.
Protestiert gegen die Kriminaliserung von kurdischen fortschrittlichen Menschen!
Einstellung jeglicher Ermittlung durch die deutschen Behörden!
Abbruch aller wirtschaftlichen und diplomatischen Beziehungen zum faschistischen Regime!
Arbeitet mit im Internationalistischen Bündnis!
Das nächste Bündnistreffen:
17. September um 17h im deutschkurdischen Verein, Am Freistein 50
Ich möchte folgenden Aufruf von Monika GärtnerEngel, der Internationalismusverantwortlichen des Zentralkomitees der MLPD zur Kenntis geben:
"Protestiert gegen die Zerstörung der Wahlplakate
„Freiheit für Kurdistan und Palästina“!
Organisiert die Solidarität!
Kauft und verbreitet die Plakate!
Seit über einer Woche hat die Internationalistische Liste/MLPD mit vielen Helfern Plakate zu ihrem Bundestagswahlkampf aufgehängt. Sie heben sich in Inhalt und Form deutlich von den langweiligen, oft nichtssagenden Plakaten der bürgerlichen Parteien ab und stoßen auf großes Interesse unter der Bevölkerung. So auch die Plakate „Freiheit für Kurdistan und Palästina“. Die Internationalistische Liste/MLPD steht für die Solidarität mit dem Freiheitskampf des kurdischen und palästinensischen Volkes, sowie überhaupt für den Kampf für eine befreite Gesellschaft.
Dadurch fühlen sich reaktionäre Kräfte, Nationalisten, Faschisten und Antikommunisten offenbar herausgefordert. So ist die Internationalistische Liste/MLPD vermehrt damit konfrontiert, dass die Plakate „Freiheit für Kurdistan und Palästina“ mutwillig zerstört werden. Des öfteren wurde „Freiheit für Kurdistan“ oder auch „Freiheit für Palästina“ aus Plakaten herausgeschnitten. Das richtet sich bewusst gegen die internationale Solidarität und den gemeinsamen Befreiungskampf der Völker.
Das kommt nicht zufällig, sondern hat einen Zusammenhang zum Rechtsruck der Bundesregierung und der Gewährung nationalistischer und rassistischer Politik.
Der Sprecher der Allianz Deutscher Demokraten (ADD), Sprachrohr der ErdoganPartei AKP, rief da zu auf, Orte „dieser“ Plakate zu veröffentlichen. „Die werden am Abend entfernt“ schreibt ein Ramazan Eqal auf Facebook. Mevlüt Erdemir fordert direkt zum Diebstahl auf „Schaut nicht zu, säubert.“ Der GrünenPolitiker Volker Beck fordert sogar ein Verbot der Palästinensischen Befreiungsfront PFLP und will prüfen, ob die Zulassung des Wahlbündnisses mit der PLFP „rechtsfehlerhaft“ ist.
Die MLPD verurteilt entschieden die Kriminalisierung, Verunglimpfung und Behinderung von Befreiungskämpfen.
In dieser polarisierten Auseinandersetzung sind alle demokratischen, internationalistischen und demokratischen Kräfte herausgefordert, sich zu positionieren und mitzuhelfen, diese Angriffe zurückzuschlagen.
Solidarität mit dem kurdischen und
palästinensischen Befreiungskampf!
Kauft und verbreitet die Plakate
"Freiheit für Kurdistan und Palästina!""
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