Direkt zum Inhalt | Direkt zur Navigation

Benutzerspezifische Werkzeuge

Sie sind hier: Startseite / Internationalistisches Bündnis Essen/Mülheim - Wählerinitiative für 3 Essener Kandidierende gegründet

Internationalistisches Bündnis Essen/Mülheim - Wählerinitiative für 3 Essener Kandidierende gegründet

Vierzehn Personen gründeten am 12. Februar eine Wählerinitiative für die drei Direktkandidaten der MLPD/Internationalistische Liste zur Bundestagswahl. Unter Corona-Schutz-Bedingungen entspann sich eine lebhafte Diskussion. Als Grundgedanke der Initiative wurde das Motto der streikenden Kali-Kumpel in Bischofferode 1993 “Um uns selber müssen wir uns selber kümmern!” begrüßt.

Gabi Fechtner, Direktkandiatin im Nord-/Ost-Wahlkreis 119, Vorsitzende der MLPD und Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl, sprach sowohl die Anliegen der RAG-geschädigten Kumpel, Mieter und Bergbau-Rentner an, wie die kontraproduktive Schließung zweier Krankenhäuser im Essener Norden, mitten in der Pandemie. Ihr Wahlkampf stehe für "klare Kante" gegen die Politik der Monopolkonzerne und Regierung: "Verwässern und versöhnen, was nicht zu versöhnen ist - das machen schon die anderen." Fechtner stellte die Kandidatengrundsätze vor, die jede persönliche Privilegierung und Vorteilsnahme ausschließen. "Bei uns verdient auch eine Parteivorsitzende oder ein Parlamentarier maximal soviel wie ein durchschnittlicher Arbeiter."
Dirk Willing, Kandidat im West-/Süd-Wahlkreis 120, hob das Eintreten gegen den Antikommunismus und die Diskussion für den Sozialismus hervor: "Wie kann es sein, dass in einer Welt, die derart vom Profitstreben gebeutelt ist, schon der Gedanke an eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung als terroristisch kriminalisiert wird?". Willing berichtete von ersten Erfolgen in der Auseinandersetzung gegen die faschistischen "Steeler Jungs". Er unterstütze grundsätzlich die Selbstorganisation von Menschen im Kampf um ihre Interessen, auf lokaler, sachbezogener Ebene oder wie in der Montagsdemonstrations-bewegung gegen die Hartz-Gesetze.
Die Initiative unterstützt im Raum Borbeck (Wahlkreis 118 zusammen mit der Stadt Mülheim) die Kandidatur des Mülheimers Hannes Stockert, der seinen persönlichen Schwerpunkt auf umweltpolitische Themen gelegt hat.
In der Diskussion wurde die hochproblematische Corona-Situation auch in Essener Betrieben thematisiert. So werden bei evonik trotz 15 Corona-Fällen auf zwei Schichten keinerlei Lockdown-Maßnahmen ergriffen. "Wäre man den Vorschlägen der MLPD im letzten Frühjahr gefolgt, hätte es nie zu einer zweiten Welle und dem ganzen Desaster kommen müssen", so Gabi Fechtner. Die Partei hatte frühzeitig das verbindliche Tragen und kostenlose Abgabe von FFP2-Masken, konsequente, d.h. auch Betriebe und Schulen erfassende Lockdown-Maßnahmen, und eine Finanzierung auf Kosten der großen Konzerne gefordert.
Ein teilnehmender Siemens-Arbeiter berichtete, dass 700 Arbeitsplätze bei Siemens in Mülheim vernichtet werden sollen und auch in Essener Betrieben Entlassungen stattfinden. Dagegen wolle man gemeinsame Aktivitäten entwickeln.
Mehrere Diskutierende regten an, einen Schwerpunkt der Wählerinitiative auf den Essener Norden und auf junge Leute, Jugendliche und Erstwähler zu legen.
Es sei eine Bankrotterklärung, wenn sowohl von faschistischen Kräften als auch einem FDP-Politiker schon dazu aufgerufen werde, aus Altenessen wegzuziehen. Einig waren sich alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer, den Norden nicht der AfD zu überlassen. Das persönliche Gespräch soll eine Hauptmethode im Wahlkampf sein, weil es auch darum gehe, Unzufriedene selbst als neue Politiker zu gewinnen.
Ein Vertreter des Internationalistischen Bündnisses, dessen Trägerorganisationen sich teilweise an der Kandidatur als Internationalistischen Liste beteiligen, stellte einige Aktivitäten gegen Rassismus vor. So findet am 17. Februar eine Aktion in Katernberg statt (Gegen die Flüchtlingspolitik der EU, Katernberger Markt, 17.30 Uhr) statt, am 19. Februar in Altendorf (1 Jahr nach dem faschistischen Anschlag in Hanau, Ehrenzeller Markt, 16 Uhr).
Abschließend wurde ein vorläufiger Vorstand gewählt und Spenden gesammelt. Die Initiative wird ihre Tätigkeit selbst finanzieren, damit sie auch unabhängig agieren kann.

Kontakt zur Initiative erhält man über die Mailadresse ib-essen@gmx.de

Artikelaktionen