Internationalistisches Bündnis: Sollen wir in Zukunft gleich zum Nordfriedhof gehen?“ Erfolgreiche, kämpferische Protestaktion gegen die Krankenhausschließungen im Essener Norden

Iniitiert vom Internationalistischen Bündnis fand Anfang Oktober 2020 eine Bürgerversammlung statt, die breit zur Protestaktion mobilisierte. „Wir brauchen eine wohnortnahe stationäre Gesundheitsversorgung und ordnen uns nicht der Profitlogik von Contilia unter!“. Das brachte neue Kräfte und einen überparteilichen Zusammenschluss für diesen Kampf hervor und war getragen von der Erfahrung der Arbeiterbewegung „Nur wer kämpft, kann gewinnen“.

Bei strahlendem Herbstsonnenschein führten die Moderatorinnen durch die kämpferische Kundgebung und lautstarke Demonstration mit 40 festen Teilnehmern und an die 100 Zuhörern. Zustimmendes Hupen von Autos, hochgereckte Daumen für den Protest tauchten immer wieder auf. Rund 20 Menschen nutzten das Offene Mikrofon, um ihrem Unmut und ihren Sorgen Gehör zu verschaffen. „Auf die große Politik können wir uns nicht verlassen, wir müssen für unsere Krankenhäuser kämpfen“, leitete eine Kollegin ein, die bei ihrer ersten selbstorganisierten Demonstration direkt die Moderation mit übernommen hatte.

„Dass 200.000 Menschen kein Krankenhaus mehr haben, dürfen wir nicht zulassen“, forderte ein Gewerkschaftssekretär von verdi, Bereich Gesundheit. Der Bedarf könne nicht von anderen Kliniken gedeckt werden und führe zu noch größerer Belastung der Beschäftigten.

Anwohnerinnen unterschiedlicher Nationalität führten aus, warum wohnortnahe und familiäre Krankenhäuser gebraucht werden, wie viele Kinder im Marienhospital geboren wurden usw. Weite Wege können für Patienten lebensgefährlich sein und sind für Ältere oft unmöglich. Eine ältere Frau, die trotz Rollator die halbe Demonstration mitgegangen war, brachte zum Auftakt der Abschlusskundgebung die Menschenfeindlichkeit dieser „Gesundheitspolitik“ auf den Punkt: „Sollen wir in Zukunft im Notfall gleich zum Nordfriedhof fahren? Der ist hier um die Ecke, näher als das Krankenhaus.“ Viel Kritik gab es auch an Oberbürgermeister Kufen (CDU), der sich vor der Kommunalwahl wortreich für die Gesundheitsversorgung aussprach, aber real die ganze Zeit auf Kuschelkurs mit Contilia ist. Immer wieder waren die Forderungen nach Erhalt des St. Vincenz-Krankenhauses und Wiedereröffnung des bereits geschlossenen Marienhospitals zu hören.

Die Vertreterin der MLPD zeigte auf, dass das Vorhaben von Contilia als Gesundheitskonzern im kapitalistischen Konkurrenzkampf auch der Umsetzung der Pläne von Bund und Land entspricht. Gestützt auf die Bertelsmann-Studie soll es in Deutschland nur noch 600 Großkliniken mit Spitzenmedizin geben, um hier überschüssiges Kapital mit maximalem Profit anlegen zu können. Für jede Klinikschließung gibt es staatliche Subventionen. Die Schließungspläne von Contilia sollten deshalb auch Anlass sein, sich über gesellschaftliche Perspektiven und Alternativen auseinanderzusetzen, denn in einer sozialistischen Gesellschaft stünden die Bedürfnisse der Menschen im Mittelpunkt. „Lassen Sie sich unter der Losung „keine Parteien“ keine Denkverbote auferlegen“, forderte sie auf und warb für die Bewegung „Gib Antikommunismus keine Chance!“.

Mit Freude wurden Beiträge der jüngsten Kämpfer der Kinderorganisation ROTFÜCHSE und des Jugendverbandes REBELL aufgenommen, denn ein solcher Kampf muss gemeinsam mit Jung und Alt geführt werden. Der Frauenverband COURAGE geißelte, dass ein Konzern wie Contilia als gemeinnützig gilt, COURAGE dagegen seine Gemeinnützigkeit gegenüber dem Finanzamt Wuppertal über Jahre wieder erstreiten musste!

Viele hatten etwas zu sagen – darunter auch das kommunale Personenwahlbündnis ESSEN STEHT AUF, die Umweltgewerkschaft und das Internationalistische Bündnis.

Die Klinikschließungen wurden auch unter den Passanten abgelehnt, aber mancher zweifelte, ob die Schließungen noch zu verhindern sind. Die Demonstration stärkte aber den Kampfgeist und es wurden zahlreiche Gespräche geführt, dass wir uns organisieren müssen. Viele fragten: „Wo kann ich unterschreiben?“. Über 20 Menschen trugen sich in Mitmachlisten zur Weiterführung des Kampfes ein, es wurden neue Unterstützer für das Internationalistische Bündnis, die Bewegung „Gib Antikommunismus keine Chance“ und die Wahlzulassung der MLPD zur Bundestagswahl gewonnen, Broschüren und Zeitungen vertrieben und mit Spenden die Aktion unterstützt.

Mit dem schwungvollen Lied „Steh auf, wenn Du was ändern willst...“ endete die Kundgebung und der Verabredung für die nächste Protestaktion – voraussichtlich im Dezember.