Nichts aus der Geschichte gelernt? Stellungnahme der MLPD Essen-Mülheim zur Debatte um den Antrag von Endruschat/SPD zu Essen-stellt-sich-quer
Essen kann stolz sein, ein Bündnis wie ESSQ zu haben, in dem überparteilich und auf Augenhöhe gegen Rassismus und Faschismus zusammengearbeitet wird, ausdrücklich auch gegen Ausgrenzung von Marxisten-Leninisten. Seine Anziehungskraft und sein Erfolg resultiert gerade daraus, dass man sich nicht spalten lässt, auch wenn man in anderen Fragen unterschiedlicher Meinung ist.
Das ist eine der bittersten Lehren der deutschen Geschichte. Schließlich fanden sich Sozialdemokraten und Kommunisten später „vereint“ im KZ wieder, nachdem sie es nicht vermochten, mit einem gemeinsamen Widerstand den Hitler-Faschismus zu verhindern. Pfarrer Martin Niemöller mahnt uns in seinem Gedicht „Als die Nazis die Kommunisten holten...“ eindrücklich.
WAZ-Kommentator Frank Stenglein ist offensichtlich genau das ein Dorn im Auge, wenn er schreibt: „Bei Veranstaltungen von Essen-stellt-sich-quer fanden sich schon Kirchenmänner neben Fahnen der MLPD...“. Und sogleich schwingt Stenglein die „Extremismus“-Keule.
Extrem“ und strukturell gewalttätig ist doch dieses kapitalistische System, in dem einige wenige Superreiche immer mehr Menschen in Armut stürzen, das Mauern um Europa baut, tausende Flüchtlinge im Mittelmeer ertrinken lässt, in Elend und Kriegsgebiete abschiebt, Nazikonzerte und -aufmärsche weitgehend ungehindert duldet und mit Gesinnungsjustiz Antifaschisten und Kommunisten mit Berufsverboten belegt oder gar einsperrt, ohne dass diese Straftaten verübt hätten. Das ist reale Gewalt (nicht verbal) gegen Menschen (nicht Sachen).
Solche Zustände will die MLPD grundsätzlich beseitigen. Die Geschichte hat bewiesen, dass die Herrschenden in aller Regel Gewalt einsetzen, wenn sie sich in ihrer Macht bedroht fühlen. Dann ist es das demokratische Recht der Arbeiter und Volksmassen, sich zu schützen und dem ein Ende zu setzen. „Revolution ist kein Verbrechen!“ ist darum eine Losung der MLPD.
Warum sollen gerade dieser Tage neue Polizeigesetze verabschiedet werden, die elementare Grundrechte ausschalten? Der breite Protest dagegen hat mit der Verschiebung der Beschlussfassung in NRW einen Punktsieg errungen. Das gibt der breiten Aktionseinheit für die Demonstration am 7. Juli in Düsseldorf Aufwind. Wehret den Anfängen!
Im antirassistischen und antifaschistischen Kampf, in der Aufklärung und Bildungsarbeit als Auftrag gerade deutscher Geschichte bleibt die einende Losung: Keinen Fußbreit den Faschisten!
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