Örtlicher DGB-Vorstand verweigert der MLPD Essen einen Informationsstand am 1. Mai - protestiert gegen diese antikommunistische Ausgrenzung !

In arroganter Manier hat der Vorstand des DGB in Essen der MLPD ohne Begründung eine kurze Mitteilung geschickt, dass ein Infostand nicht möglich sei. Was soll diese antikommunistisch motivierte Ausgrenzung? Die Anmeldung der Kundgebung und des Infomarktes auf dem Burgplatz macht den DGB nach öffentlichem Recht nicht zum uneingeschränkten Hausherrn.

Der 1. Mai gehört der gesamten Arbeiter-, Frauen- und Jugendbewegung, und nicht einigen DGB-Funktionären!

Das Vorgehen des DGB-Vorstands spaltet objektiv den gemeinsamen Kampf gegen die Angriffe des Kapitals. Die aktuellen Tarifrunden zeigen deutlich, dass die Mitglieder Gewerkschaften als Kampforganisationen wollen.

Die Überwindung der Spaltung der Gewerkschaftsbewegung war eine der wichtigsten Lehren aus der Niederlage gegen den Hitler-Faschismus. Am gleichen Abend wird in diesem Jahr in einem breitesten Bündnis den Faschisten entgegen getreten.

Auf mehrmalige Nachfrage erfuhren wir mündlich, dass „einigen irgend etwas am Programm der MLPD nicht passt“. Vielen Kollegen passt das Programm der CDU oder der SPD rein gar nicht. Was soll das für ein Grund sein?

Stören tut offensichtlich der echte Sozialismus im Programm der MLPD. Die Gewerkschaften sind in enger Verbindung mit der sozialistischen und kommunistischen Bewegung entstanden. Soll diese heute unterdrückt werden? Das steht einer Organisation, welche für Demokratie in der Arbeitswelt eintritt, nicht gut.

Die IG Metall ist die letzte Gewerkschaft, welche entgegen dem ausdrücklichen Wunsch vieler ihrer Mitglieder an den spalterischen Unvereinbarkeitsbeschlüssen gegen die MLPD festhält. Andere Einzelgewerkschaften wie die GEW lehnen solche Relikte aus der Zeit des Kalten Krieges ausdrücklich ab. Ver.di hat den MLPD-Parteivorsitzenden Stefan Engel nach dessen Ausschluss aus der IG Metall rückwirkend als Mitglied aufgenommen und ihn im letzten Jahr in Essen für seine 40jährige Mitgliedschaft in einer DGB-Gewerkschaft geehrt. Bezeichnenderweise spricht der ver.di-Vorsitzende Frank Brsirske am 1. Mai in Essen.

Im Sinne der gemeinsamen Anliegen und einer starken und überparteilichen Gewerkschaftsbewegung fordern wir den Vorstand des DGB MEO auf, das Standverbot gegen die MLPD zurückzunehmen.

Alle Gewerkschafter, Kolleginnen und Kollegen, Organisationen, Initiativen und Parteien fordern wir im gemeinsamen Interesse und zur Wahrung des 1. Mai als Kampftag aller Arbeiter zur Solidarität in dieser Frage auf.

• Protestiert beim Vorstand des DGB MEO gegen diese undemokratische politische Unterdrückung. (45127 Essen, Teichstrasse 4, 0201/63247-0, Mail: Essen@dgb.de)
• Unterstützt das Recht auf freie Meinungsäußerung auf antifaschistischer Grundlage!
• Sprecht euch gegen diese antikommunistische Ausgrenzung aus!

Für den 1. Mai als gemeinsamen Kampftag der  Arbeiterbewegung!

Mit solidarischen Grüßen

Horst Dotten / Sprecher des Kreisverbands

Wir laden Sie / Euch herzlich ein zur Mai-Veranstaltung der MLPD und des Jugendverbands Rebell am 1. Mai um 14.30 Uhr im Deutsch-Kurdischen Solidaritätsverein, Am Freistein 50, 45141 Essen (am Großmarkt)

Die Pressemitteilung kann hier im PDF-Format heruntergeladen werden