Presseerklärung von Essen stellt sich quer: Geänderte Pläne bei HoGeSa – Essen stellt sich quer reagiert
Das Bündnis Essen stellt sich quer hat für den 20. September nun zwei Gegenkundgebungen gegen eine geplante HoGeSa Kundgebung und Demonstration auf dem Viehofer Platz angemeldet. Bisher lehnt die Polizei den vom Bündnis ausgewählten Viehofer Platz ab und verweist auf den Pferdemarkt.
Max Adelmann, Sprecher des Bündnisses: „Zunächst wollten die Hooligans von HoGeSa auf dem Willy-Brandt-Platz demonstrieren. Aufgrund des Kinderfestes vom „Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten Ruhrgebiet e.V.“ mussten sie auf den Viehofer Platz ausweichen. Im Anschluss an ihre Kundgebung wollen sie noch durch das stark von Migranten geprägte Nordviertel sowie die nördliche Innenstadt ziehen. Es ist eine gezielte Provokation gegen die Einwohner dieser Stadt, gerade in Zeiten der hohen Zahl ankommender Flüchtlinge. Als Essen stellt sich quer haben wir umgehend zu friedlichen Gegenprotesten aufgerufen und nun zwei Kundgebungen angemeldet. Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger Essens auf, sich an den Gegenprotesten zu beteiligen und zu zeigen, dass unsere Stadt bunt statt braun bleibt!
Die Polizei hat unsere Gegenproteste auf dem Viehofer Platz untersagt, obwohl diese dem Gesetz nach in Hör- und Sichtweite der HoGeSa Kundgebung stattfinden müssen. Als Alternative wurde der Pferdemarkt zugewiesen von dem es keine komplett freie Sicht auf den Viehofer Platz gibt. Ein weiteres Gesprächsangebot unsererseits über den Standort der Absperrungen wurde von der Polizei abgelehnt.
Große Bedenken äußern wir deswegen in Richtung der Sicherheitsvorkehrungen. Die Polizei erklärt, sie habe die Lage im Blick, jedoch ist diese Aussage viel zu ungenau. Es werden derzeit mehr als 300 HoGeSa-Teilnehmende erwartet, die sich vom Hauptbahnhof zu Fuß oder mit dem ÖPNV durch die Innenstadt zum Viehofer Platz bewegen. Die Polizei täte gut daran den Essener Bürgern und Bürgerinnen plausibel darzulegen, wie sie vor allem die Menschen auf dem Willy-Brandt-Platz, aber auch Gegendemonstrierende, vor Übergriffen der bekanntermaßen gewaltbereiten Hooligans schützen will. Die Erfahrungen des 1. Mais lehren leider, dass die Einsatzkräfte trotz Verstärkung hoffnungslos überfordert waren, dass Gegendemonstrierende eingekesselt und die Neonazis geschützt wurden.Die Polizei muss sichere und sichtbare Gegenproteste zulassen. Deshalb werden wir als Bündnis nach Eintreffen des Auflagenbescheids rechtliche Schritte prüfen. Für uns ist klar: In Essen ist kein Platz für Fremdenhass und Intoleranz.
Deshalb rufen wir gemäß der aktuellen Situation zu folgenden Gegenkundgebungen auf:
- Ab 14:00 Uhr am Sonntag, 20. September
auf dem Pferdemarkt - Ab 15:00 Uhr am Sonntag, 20. September
an der Kreuzung Friedrich-Ebert-Straße / Kreuzeskirchstraße (zwischen Hausnummer 30 und Einkaufszentrum Limbecker Platz)
Diese Kundgebung ist angemeldet, jedoch noch nicht von der Polizei bestätigt. Hier nochmals unser, am 13.9. veröffentlichter Aufruf:
Aufruf zu bunten Protesten gegen HoGeSa-Aufmarsch in Essen
Die gewaltbereiten rechten Hooligans der Gruppierung „Hooligans Gegen Salafisten“ (HogeSa) haben für Sonntag, den 20.09. um 14 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz eine Kundgebung angemeldet.
Geplant ist zudem ein Demonstrationszug auf dem Innenstadtring.
Unter dem Vorwand, an den „überharten Polizeieinsatz“ vor einem Jahr zu erinnern, organisiert ein „Privatanmelder“ die Kundgebung. Dieser Privatanmelder ist der Mönchengladbacher Stadtrat und stellvertretende Pro NRW-Vorsitzende Dominik Roeseler, der auch beim Treffen in Essen und den gewalttätigen Eskalation in Köln im letzten Jahr anwesend war. Mit Roeseler als Funktionär der rechtsextremen Partei Pro NRW demaskiert sich die angeblich unpolitische Bewegung einmal mehr und zeigt, dass ihre Anhänger offen für Rassismus und Rechtsextremismus sind. Bei den Ausschreitungen in Köln trat die Rechtsrock-Band „Kategorie C“ auf,
Teilnehmende trugen Kleidung mit rechtsextremen Bezügen.
Die Essener Bürgerinnen und Bürger haben 2015 seit dem 18. Januar (Essen gegen HoGeSa) immer wieder eindrucksvoll bewiesen, dass es in dieser Stadt keinen Platz für rechtes Gedankengut und Gewalt gibt. Das Bündnis Essen stellt sich quer ruft daher alle Essenerinnen und Essener auf, sich an den friedlichen und bunten Gegenveranstaltungen zu beteiligen.
Die HoGeSa-Demonstration am 18. Januar 2015 war verboten und trotzdem wurden an diesem Tag fast 100 Platzverweise an teilweise bewaffnete Personen in Essen erteilt. Die Nazidemonstration am vergangenen Samstag in Hamburg war auch mit der Begründung der HoGeSa-Beteiligung untersagt
worden. Wir erneuern unsere Forderung nach einem Verbot des öffentlichen Auftritts der HoGeSa!
(*Achtung – inzwischen geändert! Siehe oben.)
Das Bündnis Essen stellt sich quer fordert die Essener Bürgerinnen und Bürger zu einer Gegenkundgebung auf dem Hirschlandplatz* (Willy-Brandt-Platz wurde ebenfalls beantragt. Dort ist jedoch zeitgleich eine Veranstaltung des VKJ.) auf. Weitere Informationen werden in den nächsten Tagen veröffentlicht.
Mit der Bitte um Veröffentlichung
Max Adelmann
Sprecher des Bündnisses
Essen stellt sich quer
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