Pressemitteilung und Richtigstellung von Hannes Stockert, Mülheim - Umweltpolitischer Sprecher der MLPD. An die Lokal-Redaktion Mülheim der WAZ und NRZ

Auf MLPD und REBELL ist Verlass ...

Wie je ein Teilnehmer der MLPD und des REBELL eine ganze Demonstration mit ca. 50 Beteiligten „blockieren“ können, das bleibt das Geheimnis der WAZ/NRZ. Diese reißerische Überschrift ist Stimmungsmache gegen die MLPD, die sich konsequent für einen radikalen Umweltschutz einsetzt, von Beginn an bei Fridays for Future dabei ist und dazu mobilisiert. Blockiert und geschwächt wurde und wird die Fridays for Future-Demonstration vielmehr durch antikommunistisch motivierte Ausgrenzung und Unterdrückung. Wenn öffentlich zur Distanzierung und Nichtbeachtung der MLPD und des REBELL als teilnehmende Kräfte aufgerufen wird, dann wird damit eine Spaltung und Zersetzung in diese Bewegung getrieben. Insbesondere von Grünen- und Grüne Jugend-Mitgliedern im Orga-Team oder verkleidet als „Parents for Future“.

Peinlich und abstoßend waren ihre Verbalattacken gegen MLPD und REBELL wie „Verpisst Euch ihr A....cher“. Es sind gerade solche ätzenden, spaltenden und zersetzenden Methoden, die zum bemängelten „Schwächeln“ von FFF führen. Die um ihre Zukunft rebellierende Jugend will einen breit aufgestellten und durchsetzungsfähigen Umweltkampf. Es ist genau richtig, dass dafür zum 20. September ausdrücklich „alle“ aufgerufen werden und der Schulterschluss mit der Arbeiterbewegung im Kampf um Arbeitsplätze UND Umweltschutz entwickelt wird.

Die MLPD respektiert die politische Selbständigkeit und Überparteilichkeit der FFF-Bewegung. Aber nicht, dass manche „Orgas“ und „Parents“ mit illegalen und undemokratischen Forderungen politisch unliebsame Kräfte hinaussäubern wollen. Grundlegende Rechte wie das Versammlungs- und Koalitionsrecht oder die freie Meinungsäußerung wurden hart erkämpft und erstritten. Die Unterdrückung offenen Auftretens auf Demonstrationen, des Zeigens von Flaggen und Symbolen, des Verbreitens von Flugblättern, gab es bisher in der Geschichte von den Faschisten und allenfalls im kalten Krieg der Adenauer-Reaktion. Es kann nicht akzeptiert werden, dass die politisch noch recht unerfahrene Jugend auf solche dunkelsten Zeiten eingeschworen werden soll. Mit dem Heraushalten konsequent kapitalismuskritischer und sozialistischer Positionen soll die Jugend im Rahmen des kapitalistischen Systems mitsamt seiner ganzen Umweltzerstörung gehalten werden. Der Gedanke darüber hinaus soll gar nicht erst aufkommen. Damit wird die FFF-Bewegung aber zum Anhängsel der Regierungspolitik.

MLPD und REBELL beteiligten sich gegen die Blockade-Versuche aktiv an der Demonstration u.a. mit ihrem bundesweit hunderttausendfach verbreiteten Aufruf „Katastrophenalarm! Protest und Streiktag am 20. September gegen die drohende Umweltkatastrophe“. Die MLPD tritt dafür ein, dass dieser Tag zu einem Signal der kämpferischen Einheit von Arbeiter-, rebellischer Jugend- und Umweltbewegung wird. Sie wird sich dafür auch in Mülheim in Vorbereitung und Durchführung einbringen und Flagge zeigen, sich natürlich auch für einen notwendigen gesellschaftsverändernden Umweltkampf und die Perspektive einer befreiten, sozialistischen Gesellschaft positionieren. Es ist in der deutschen Parteienlandschaft einmalig, dass eine Partei alle ihre Betriebsgruppen dafür mobilisiert, dass sich die Arbeiter und Gewerkschafter aus den wichtigsten Industriebetrieben aktiv an einem Umweltstreiktag beteiligen. Das muss jetzt überparteilich und wirklich demokratisch auf gleichberechtigter Grundlage vorbereitet werden.

Mit freundlichen Grüßen,

Hannes Stockert