Rede von Horst Dotten auf der Demo gegen den NATO Strategiegipfel in Essen

Dabei spielen neben der NATO neuimperialistische Länder wie Saudi-Arabien und Katar eine wichtige Rolle. Ebenso verfolgen imperialistische Ländern wie China und Russland im Militärbündnis der Shanghai-Gruppe ihre Machtziele. Das lässt sich gegenwärtig in Syrien sehen, wo alle Seiten ihre kriegerische Machtpolitik betrieben, um Einfluss auf die Nah-Ost-Region zu bekommen das auf Kosten der dortigen Bevölkerung, und vor allem auf Kosten der kurdischen Bevölkerung.

Die MLPD und ihr Jugendverband REBELL unterstützen den Kampf gegen die allgemeine Kriegsgefahr.

Dauerhafter Weltfrieden setzt vor aus, dass jede Ausbeutung und Unterdrückung des Menschen überwunden wird. Das erfordert die revolutionäre Überwindung des Imperialismus weltweit und den Aufbau der vereinigten sozialistischen Staaten der Welt. Die MLPD unterstützt deshalb auch bewaffnete Befreiungsbewegungen für nationale und soziale Befreiung. Als ICOR-Partei tragen wir derzeit aktiv dazu bei, dass nach dem Sieg von YPG und YPJ über den faschistischen IS in Rojava die Stadt Kobanê wieder aufgebaut wird.

Nach den faschistischen Anschlägen in Paris wird versucht, die NATO neu aufzuwerten als Kraft gegen „den Terrorismus“. Doch wir vergessen nicht, dass es NATO-Staaten waren, die reaktionäre Gruppierungen wie die Taliban oder Al Kaida aufgebaut und gefördert haben und teilweise noch fördern als Speerspitze gegen imperialistische Konkurrenten oder gegen den Kampf für Freiheit und Demokratie. Und im NATO-Land Deutschland können heute noch Salafisten ungehindert ihre reaktionäre Werbung machen, während die kurdische PKK auf

der Antiterrorliste steht und verboten ist.

Kämpfen wir gemeinsam:

•  Für die Auflösung der NATO und der Interventionseinheiten der EU!
• Deutsche Truppen, raus aus anderen Ländern!

• Kein Waffenexport an reaktionäre Regimes!

• Für das Verbot aller ABC-Waffen!

• Respektierung des Selbstbestimmungsrechts der Völker!

• Für Frieden und Völkerfreundschaft

• Hoch die internationale Solidarität!

Hier die Rede von Horst Dotten auf youtube.