Stadt Essen verbietet Faschisten-Treffen in Essen-Kray Wichtiger Teilerfolg des antifaschistischen Widerstands

Das Internationalistische Bündnis Essen/Mülheim begrüßt das Verbot der Stadt Essen zur Nutzung der Landeszentrale der Partei „Die Heimat“ in Essen-Kray „für Versammlungen und Parteiarbeit“, wie der WDR berichtete.

„Offenbar hat der kontinuierliche Protest der AnwohnerInnen und AntifaschistInnen OB Kufen unter Zugzwang gebracht. Noch im Dezember hatte er gegenüber Protestierenden erklärt, er sei dafür „nicht zuständig“. Es war genau richtig, sich nicht damit abzufinden, dass diese faschistische Partei sich als „normal“ darstellt und im Stadtteil etablieren will; sondern aktiv aufzuklären und vielfältigen Widerstand zu leisten.“   so Hannes Mast, Sprecher des Bündnisses.

Es sei auch völlig richtig, jede Möglichkeit im Kampf gegen faschistische Umtriebe zu nutzen. „Wir fordern jedoch die Umsetzung des seit dem 2. Weltkrieg geltenden Potsdamer Abkommens, dass alle faschistischen Organisationen verbietet.

Das zwei Anträge auf Verbot der NPD scheiterten, spricht Bände über faschistische Einflüsse in der Regierung und dem Staatsapparat selbst. Ein Verbot würde u.a. zur Schließung der Zentrale selbst führen.“ Es gilt, weiter wachsam zu bleiben, da „Die Heimat“ dagegen klagen wird.

Auch die Verbreitung faschistischer und rassistischer Denkmuster hat sich damit nicht erlegt, wie z.B. die Hetze gegen Geflüchtete. Darum werden wir weiter für den Zusammenschluss von Menschen unterschiedlichster Herkunft eintreten und den gemeinsamen Kampf für unsere sozialen und politischen Rechte führen.

Quelle: https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/essen-kray-nazipartei-die-heimat-parteizentrale-verbot-100.html