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Kapitel G - Weg und Ziel der Befreiung der Arbeiterklasse und der Befreiung der Frau in Deutschland

1. Die Eroberung der politischen Macht als Teil der internationalen sozialistischen Revolution ist das strategische Ziel des Klassenkampfs der Arbeiterklasse in Deutschland.

Die MLPD hat die Aufgabe, die entscheidende Mehrheit des internationalen Industrieproletariats in Deutschland für den Sozialismus zu gewinnen und seine Kämpfe höherzuentwickeln zu einem umfassenden Kampf, der sich gegen das allein herrschende internationale Finanzkapital und seinen Staat als politisches Herrschaftsinstrument richtet. Dazu macht die Partei eine systematische und beharrliche Kleinarbeit mit dem Ziel, die Arbeiterklasse über die Aktionseinheit in einzelnen Fragen zur Einheitsfront in allen wesentlichen Fragen zusammenzuschließen.

2. Es ist Pflicht aller Marxisten-Leninisten, besonders in Betrieb und Gewerkschaft aktiv für die Vorbereitung und Entfaltung der Kämpfe der Arbeiterklasse um Tagesforderungen zu wirken und sich für ihre Höherentwicklung zum Klassenkampf im eigentlichen Sinn einzusetzen.

3. Der Kampf um den Sozialismus erfordert einen eigenständigen Kampf für die Befreiung der Frau, der von allen Marxisten-Leninisten systematisch gefördert wird. Der Kampf um Gleichberechtigung zielt auf die Gleichstellung der Frauen gegen ihre Diskriminierung in der kapitalistischen Gesellschaft. Er muss Schule des Kampfs um die Befreiung der Frau und für ihre vollständige Emanzipation im echten Sozialismus/Kommunismus sein.

4. Der Kern der revolutionären Taktik der MLPD besteht darin, den wirtschaftlichen mit dem politischen Kampf zu verbinden bzw. den wirtschaftlichen in den politischen Kampf umzuwandeln und den Klassenkampf auf das sozialistische Ziel hin auszurichten. Es ist notwendig, dass klassenbewusste Arbeiter die Einheit von nationaler und internationaler Seite des Klassenkampfs begreifen; verstehen, dass die Lösung der sozialen Frage aufs Engste mit der Lösung der ökologischen Frage verknüpft ist; die Lehren aus dem revisionistischen Verrat am Sozialismus ziehen, für die Befreiung der Frau eintreten und für all das nachhaltig mit dem System der kleinbürgerlichen Denkweise fertigwerden.

5. Die Strategie und Taktik im Klassenkampf muss durch eine Strategie und Taktik im Kampf um die Denkweise der Massen ergänzt werden. Ihr Ergebnis ist die Höherentwicklung des proletarischen Klassenbewusstseins bis zum sozialistischen Bewusstsein.

6. Die Arbeiterklasse muss es lernen, die breiten Massen in den Kampf gegen Monopole und Regierung einzubeziehen. Mit der Schaffung der proletarischen Einheitsfront als Kern organisiert die MLPD den Kampf zur Rettung der Umwelt vor der Profitwirtschaft, um die Befreiung der Frau, um die Verteidigung und Erweiterung der sozialen Errungenschaften, der bürgerlich-demokratischen Rechte und Freiheiten, für die internationale Solidarität und eine proletarische Flüchtlings- und Asylpolitik, gegen die Faschisierung des Staatsapparats und gegen die Militarisierung von Staat und Gesellschaft sowie für den antifaschistischen Kampf und den Friedenskampf. Dabei muss sie im Kampf breiter Schichten des Volks die Führung durch die Arbeiterklasse verwirklichen.

Mit ihrem Jugendverband REBELL gewinnt die MLPD die Masse der Jugend als praktische Avantgarde des Kampfs um den echten Sozialismus. Die MLPD führt einen entschiedenen Kampf gegen Reformismus und Revisionismus und erzieht die Arbeiterklasse und die anderen werktätigen Schichten im Geist des wissenschaftlichen Sozialismus.

7. Die MLPD baut auf den revolutionären Traditionen der KPD, des deutschen Proletariats und seiner großen Führer Karl Marx, Friedrich Engels, Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg und Ernst Thälmann auf. Statt schematischer Übertragung von Inhalt und Methode der alten kommunistischen und Arbeiterbewegung entwickelte sie die Partei neuen Typs.

Es ist ihre Aufgabe, in den zunehmenden Kämpfen der Arbeiterklasse immer mehr zur Partei der Massen zu werden. Die Partei muss dafür die Wechselwirkung mit den Gewerkschaften und anderen Selbstorganisationen der Massen fördern und ständig höherentwickeln.

Dazu muss sie mit dem wissenschaftlichen Sozialismus gewappnet sein, über einen großen Schatz an Erfahrungen verfügen, im Klassenkampf gestählt sein und es verstehen, die Arbeiterklasse im Kampf gegen die Herrschaft des internationalen Finanzkapitals zu führen.

8. Die allgemeine Krisenhaftigkeit des imperialistischen Weltsystems unterhöhlt die Wirkung des gesellschaftlichen Systems der kleinbürgerlichen Denkweise. Je weniger dieses Mittel zur Zersetzung des proletarischen Klassenbewusstseins greift, umso eher wird die Arbeiterklasse in die Offensive gehen.

Das ist damit verbunden, dass das allein herrschende internationale Finanzkapital und der Staat eine so tiefgehende wirtschaftliche und politische Krise durchmachen, dass sie nicht mehr in der alten Weise regieren können und die große Mehrheit des werktätigen Volks nicht mehr in der alten Weise leben will. Wirtschaftliche und politische Massenstreiks und -demonstrationen beherrschen dann das Bild.

Die Arbeiterklasse wünscht, dass sich die Revolution ohne Gewaltanwendung durchsetzen würde. Doch die Frage der Gewalt stellt sich unabhängig vom Willen des Proletariats. Wenn die Kämpfe einen revolutionären Aufschwung nehmen, werden die Monopole nach allen geschichtlichen Erfahrungen versuchen, ihre Macht mit brutaler Gewalt aufrechtzuerhalten. Deshalb muss sich die Arbeiterklasse unter Führung ihrer Partei gegebenenfalls zum bewaffneten Aufstand erheben. Mit dem Sturz des Imperialismus und der Zerschlagung des bürgerlichen Staatsapparats erreicht der Klassenkampf des Proletariats seine höchste Form im Kapitalismus.

9. Unter der Bedingung der internationalisierten Produktion wird die sozialistische Revolution internationalen Charakter annehmen. Die internationale Zusammenarbeit der Imperialisten zur Organisierung der Konterrevolution und die Wechselwirkung mit dem internationalen Klassenkampf machen es heute kaum möglich, dass ein revolutionärer Prozess in einem Land isoliert zum Erfolg geführt werden kann.

Der Klassenkampf des Proletariats wird der Form nach hauptsächlich national geführt. Diese Kämpfe müssen mit dem internationalen Klassenkampf verbunden und zu einem länderübergreifenden Klassenkampf höherentwickelt werden. Daraus entsteht eine internationale Einheitsfront gegen Imperialismus und Reaktion und für die vereinigten sozialistischen Staaten der Welt.

Die internationale sozialistische Revolution ist allgemein eine proletarische Revolution. Sie ist ein wechselseitiger Prozess zeitlich versetzter und in ihrem besonderen Charakter unterschiedlicher Revolutionen in den einzelnen Ländern. In diesem weltrevolutionären Prozess werden Massenstreiks, Massendemonstrationen, antiimperialistische, demokratische und revolutionäre Kämpfe und Aufstände in einer unauflöslichen Wechselwirkung zueinander stehen.

Deshalb muss die proletarische Strategie und Taktik in jedem einzelnen Land wesentlich als Vorbereitung der internationalen sozialistischen Revolution begriffen und verwirklicht werden. Dabei durchdringt sich der proletarische Klassenkampf um nationale und soziale Befreiung mit der Förderung und Unterstützung des länderübergreifenden Kampfs um Freiheit und Demokratie.

Auf der Basis jahrzehntelanger entschlossener Verteidigung des Marxismus-Leninismus konnte die Neuformierung der marxistisch-leninistischen Kräfte der Welt inzwischen einen neuen Aufschwung erreichen. Mit der Gründung der ICOR (Internationale Koordinierung Revolutionärer Parteien und Organisationen) 2010 wurde eine Organisation geschaffen zur Koordinierung und Kooperation der praktischen Tätigkeit revolutionärer Parteien und Organisationen. Dieser Zusammenschluss fördert auch die ideologisch-politische Vereinheitlichung der internationalen revolutionären und Arbeiterbewegung. Zugleich müssen geeignete Organisationsformen für die internationale Koordinierung und Revolutionierung der Kämpfe der Arbeiter und Volksmassen gefördert, höherentwickelt und aktiv unterstützt werden. Das ist der Weg zur Einheit der internationalen marxistisch-leninistischen und Arbeiterbewegung und zu einem neuen Aufschwung der Weltrevolution.

10. Die MLPD verpflichtet sich im Sinn des proletarischen Internationalismus, den Befreiungskampf des Proletariats und aller Unterdrückten gegen den Imperialismus moralisch, politisch und materiell zu unterstützen.

Jeder Sieg der kämpfenden Arbeiter und Unterdrückten auf der ganzen Welt im Kampf um ihre nationale und soziale Befreiung stärkt den Kampf hierzulande. Und umgekehrt, jeder Sieg der Arbeiterklasse und Unterdrückten in Deutschland stärkt den Kampf in allen Ländern gegen den Imperialismus.

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